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Teddy

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1

Sunday, May 22nd 2005, 6:41pm

voraussichtlich Neuwahlen im Herbst auf Bundesebene ...

Nach der deutlichen Niederlage der rot/grünen Koalition in NRW (die ja nun nicht wirklich überraschend kam) hat SPD-Chef Müntefering gerade angekündigt, dass es voraussichtlich im Herbst zu vorgezogenen Bundestagswahlen kommen wird.

Nun, das dürfte wohl der sicherste Weg für rot/grün sein, nach dem Bundesrat auch den Bundestag frei Haus an schwarz/gelb zu liefern.
Was Schröder und Müntefering damit versuchen zu erreichen, erschließt sich mir erstmal noch nicht so wirklich ...

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FMH

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2

Sunday, May 22nd 2005, 6:58pm

RE: voraussichtlich Neuwahlen im Herbst auf Bundesebene ...

Quoted

Original von Teddy
Was Schröder und Müntefering damit versuchen zu erreichen, erschließt sich mir erstmal noch nicht so wirklich ...


Vielleicht haben sie jetzt die Schnauze voll vom Regieren, da gegen einen "schwarzen"
Bundesrat sowieso nichts durchgeht, was rot/grün ohne vorherige Absprache mit der
Opposition beschließt.

Ich bin jetzt schon gespannt, wie Merkel und Konsorten, in einer von Heuschrecken
dominierten Wirtschaft Jobs schaffen wollen.

Olaf

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3

Sunday, May 22nd 2005, 7:09pm

das ist nur folgerichtig. Nur so kann eine einjährige politische Lähmung verhindert werden. Ich bin dafür...
Im Vergleich zu Serdarusic muss man sich Elefanten als vergessliche, etwas schusselige Tiere vorstellen. (Süddeutsche Zeitung v. 10.2.09)

Face

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4

Sunday, May 22nd 2005, 7:10pm

Naja ... ganz so schnell geht es bestimmt auch wieder nicht ... ich denke die CDU wartet die Hoffnung auf die absolute Mehrheit im Bundesrat und dadurch also die Wahlen in Rheinland-Pfalz im Frühjahr 2006 ab...

Natürlich kann es sein dass die zu stellende Vertrauensfrage aus den eigenen Reihen kommt und die SPD wissen will wen das Volk an der Regierungsspitze sehen will... auch wenn es schon längst eindeutig ist.

Gespannt kann man dann wirklich darauf sein, was sich im Arbeitsmarkt tut wenn Deutschland von einer Frau regiert wird...

Laggy

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5

Sunday, May 22nd 2005, 8:14pm

Wer glaubt, dass es unter einer CDU-Regierung auch nur einen Millimeter besser wird, der möge bitte die Hand heben. :rolleyes:

Teddy

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Sunday, May 22nd 2005, 8:15pm

Wer gibt die überzeugenderen Antworten auf die Absturzängste der Mittelschicht - so fasst der Wahlforscher Professor Korte die seiner Ansicht nach entscheidende Frage für die vorgezogene Bundestagswahl im Herbst zusammen.

Ich bin gespannt, wie es weitergehen wird und wie sich der Wahlkampf und die politische Situation bis zum Herbst entwickelt.

7

Sunday, May 22nd 2005, 8:35pm

Wichtig ist auf jeden Fall, das der wirtschaftliche Blocker Nr.1, die Grünen, endlich aus jeder Verantwortung verschwinden! Opposition für die Grünen ok, aber in allem anderen rein überfordert und für 90% der Wirtschaft eine reine Abschreckung für Investitionen!

binesa

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8

Sunday, May 22nd 2005, 8:38pm

Wenn der Wahlkampf anfängt bewegt sich politisch gar nichts mehr.
Da wird dann nicht mehr regiert, da wird dann nur noch auf dem politischen Gegner rumgehackt, für Plakate posiert, Land auf, Land ab Wahlveranstaltungen abgehalten . . ., für die Lösung der Probleme im Land bleibt da keine Zeit mehr.

Teddy

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9

Sunday, May 22nd 2005, 8:51pm

Quoted

Original von Jever
Wichtig ist auf jeden Fall, das der wirtschaftliche Blocker Nr.1, die Grünen, endlich aus jeder Verantwortung verschwinden!


Hast Du dir mal die wirtschaftlichen Auswirkungen der Förderung der erneuerbaren Energien angeschaut?
Nach deiner Aussage vermutlich nicht ...

Die wirtschaftlichen Blockierer sitzen vor allem und in erster Linie in den Gewerkschaften ...

10

Sunday, May 22nd 2005, 9:14pm

Quoted

Original von Teddy

Quoted

Original von Jever
Wichtig ist auf jeden Fall, das der wirtschaftliche Blocker Nr.1, die Grünen, endlich aus jeder Verantwortung verschwinden!


Hast Du dir mal die wirtschaftlichen Auswirkungen der Förderung der erneuerbaren Energien angeschaut?
Nach deiner Aussage vermutlich nicht ...

Die wirtschaftlichen Blockierer sitzen vor allem und in erster Linie in den Gewerkschaften ...

Quoted

...und für 90% der Wirtschaft eine reine Abschreckung für Investitionen!
das hattest Du beim Zitat ausgeklammert.
Also bleiben noch 10%! Gerade diese Investoren, der erneuerbaren Energien hatte ich ausgeklammert. Aber um ein paar Prozente rauf oder runter an Investoren wollte ich die Aussage nicht fest machen.
Und ob die Gewerkschaften als Bremse hingestellt werden können, mag ich nicht zu sehen. Denn alle Vertäge werden zwischen BEIDEN, (auch dem Arbeitgeberverband) Tarifparteien abgeschlossen.
Nur meint die FDP im Anhang mit der CDU und der Springerpresse, immer weiter da eingreifen(/öffentlichen Druck produzieren) zu müssen, was natürlich nicht sinnvoll ist.

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Felix0711

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11

Sunday, May 22nd 2005, 9:28pm

Quoted

Original von Olaf
das ist nur folgerichtig. Nur so kann eine einjährige politische Lähmung verhindert werden. Ich bin dafür...

100% Zustimmung!
MfG Felix0711

"Deshalb unterstütze ich mit vollstem Enthusiasmus ein Projekt, das abendländischen Humanismus mit moderner Technik verbindet – den Bau eines unterirdischen Doms!"
Harald Schmidt

Phunky

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12

Sunday, May 22nd 2005, 9:33pm

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Original von Jever
Wichtig ist auf jeden Fall, das der wirtschaftliche Blocker Nr.1, die Grünen, endlich aus jeder Verantwortung verschwinden! Opposition für die Grünen ok, aber in allem anderen rein überfordert und für 90% der Wirtschaft eine reine Abschreckung für Investitionen!


Die größte Abschreckung für Investitionen ist die Steuerpolitik. Und die würde bei Schwarz/Gelb nicht besser. Leider.

13

Sunday, May 22nd 2005, 11:43pm

So einfach schein das ganze ja dann doch nicht zu sein.
Mal sehen was, denn die ganzen Verfassungsrechtler dazu sagen werden.

Hier mal eine kurze Meldung dazu im Spiegel[URL=http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,357089,00.html]Spiegel Online[/URL]
Scientia potentia est.

agusta

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14

Monday, May 23rd 2005, 4:51pm

Ich war heute morgen sehr überrascht, als ich das in der Zeitung las. Da ich politisch nicht besonders viel Ahnung habe, habe ich mich schlau gemacht. Ich weiß nicht, warum Schröder sich viel von der Wahl verspricht, aber einige Lehrer sagten, er meint wohl, dass er bessere Chancen gegen Angela Merkel habe. Denn sie würde ja wahrscheinlich Kanzlerkandidatin werden, wenn es im September zur Wahl kommt. Bis zum nächsten Jahr könnte es auch eher noch auf Stoiber oder Wolff hinauslaufen.
Also will er jetzt die Wahl. Das habe ich jetzt zumindest so verstanden. Ich wäre euch dankbar, wenn ihr mich aufklären könntet, wenn es falsch ist.

Ich denke, dass das ein Schuss in den Ofen wird von der SPD.
Die junge Generation ist nicht verantwortlich
für die deutsche Vergangenheit,
aber für das, was sie aus ihr macht.


Jugendarbeitskreis im Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge

Laggy

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15

Monday, May 23rd 2005, 4:59pm

Kommt es zu Neuwahlen wird wohl die CDU neue Regierungspartei. Und wenn selbst in NRW viele die CDU wählen muss man schon fast eine 2/3-mehrheit der CDU befürchten. Und bei dem Gedanken läuft es mir eiskalt den Rücken runter.

Jedenfalls werden sich dann nur die Rollen tauschen, ansonsten wird sich wohl nicht viel ändern. Am Anfang macht sich vieleich ein bischen Euphorie bei manchen Firmen breit, aber ich denke die CDU wird das vor die Wand gefahrene Auto nur ein Stück zurück setzen um dann mit Schwung nochmal vor die Wand zu donnern. Und schließlich wird die SPD wie die Rohrspatzen in feinster CDU-Manier auf die Regierung schimpfen und Merkel kommt wegen irgendeiner Affäre, die nur halb so schlimm ist, vor einen Untersuchungsausschuss, den wir auf n-tv verfolgen können.

Mist, jetzt ist mir die schwarze Farbe zum malen ausgegangen. :D

binesa

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16

Monday, May 23rd 2005, 5:44pm

Bei einer Regierungsübernahmevon Schwarz/Gelb würde sich zumindest eines ändern, wenn wahrscheinlich auch nur für kurze Zeite: Bundesrat und Bundestag würden sich nicht ständig gegenseitig blockieren, da die Mehrheiten bei denselben Parteien liegen.

17

Monday, May 23rd 2005, 6:02pm

Eines wird sich (hoffentlich) ändern: Das Gleichgewicht der Kräfte wird wieder hergestellt.

Unternehmer und Konservative auf der einen - Gewerkschaften und Sozialdemokraten (die dann auch wieder "sozial" sein dürfen) auf der anderen Seite.

Diese Zwischenstellung Schröders - "Genosse der Bosse" (um mal die BILD zu zitieren) und Münti als Leckerli für die Basis - ist m. E. Ursache für unsere derzeit so desolate Lage.

Reformen auf dem Rücken der Arbeitnehmer so wie die SPD durchpeitschen geht nur mit den Gewerkschaften. Daran wäre die CDU gnadenlos gescheitert. Andersherum haben die Christdemokraten eine stärkere Bindung zu den Unternehmern und müssen sie nicht mit dem Versprechen, das Arbeitsrecht zu ändern, versuchen im Land zu halten. Der Versuch ist ja ohnehin in die Hose gegangen.

Insofern wird mit der CDU nichts anders - aber das Gleichgewicht ist wieder hergestellt.
Sieger Fanclubturnier ESA 2006

Vizemeister Fanclubturnier ESA 2007

Teamchef Fanclubturnier ESA 2008 :P

Phunky

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18

Monday, May 23rd 2005, 6:27pm

Meiner Meinung wird die Bedeutung der “Regierungsfarbe” im Zusammenhang mit den Unternehmen überbewertet. Einen Unternehmer interessiert in erster Linie wo er Geld verdienen kann.
Leider ist das im Moment in anderen Ländern besser möglich. So wird zumindest gedacht. Dass es billiger ist, in Deutschland Arbeitsplätze ab- und anderswo wieder aufzubauen (inkl. der dort nötigen Millioneninvestitionen für die Schaffung neuer Produktionsstätten). Das ist sicher nicht nur so, weil man Arbeitsplatzvernichtung von der Steuer absetzen kann. Dass gerade in Deutschland gerne mal im großen Stil entlassen wird, hat, im Vergleich mit anderen Wohlstandsländern, auch damit zu tun, dass sich Abfindungsansprüche langsamer aufbauen, als das in vielen anderen Ländern der Fall ist. Der ein oder andere mag sich auch verkalkulieren, nimmt er an, dass die Löhne in den neuen Produktionsländern konstant niedrig bleiben.

Aber das alles ist es trotzdem nicht. Eher ist das System der sozialen Marktwirtschaft an einem Scheideweg angekommen.

Entweder wir einigen uns auf Kapitalismus pur und werfen alles über Bord, wofür Generationen gekämpft haben. Das heißt aber auch Armut akzeptieren.
Oder man zwingt zum Teilen. Das riecht dann nach Sozialismus.
Oder man sorgt dafür, dass die Löhne in anderen Ländern eben doch niedrig bleiben, das würde wiederum bedeuten, dass es Nationen erster und zweiter Klasse gäbe, was ja auch nicht recht in unser Weltbild passt.
Aber so wie jetzt, so wird es nicht weitergehen. Und eines ist mal sicher, weitere Steuersenkungen und Beschneidung der Arbeitnehmerrechte werden nichts bringen. Zumindest nichts gutes.

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Monday, May 23rd 2005, 6:51pm

Hoffentlich eine schnelle Entscheidung.
Dies ist mir 10 Mal lieber als weitere 1 1/2 Jahre tatenloses regieren und aud der anderen Seite blockieren.
Die Freiheit des Einzelnen endet am Egoismus des Anderen.

Linksaussen

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