Beiträge von Lothar Frohwein

    Wenn ich schon die Worte "voten", "Backstage", "performen" etc. höre...

    Aber sei's drum: Das Abstimmungssystem ist das Allerletzte! Vor allem das Anrufen vor dem Singen.
    Rein zufällig :unschuldig: natürlich liegen ziemlich bald merkwürdigerweise genau sechs ;) Kadidaten beinahe gleich auf (fünf kommen weiter), sodass der Eindruck erweckt wird, jede Stimme könne etwas bewirken. :lol:

    Zu den Darbietungen der einzelnen Kandidaten wage ich als Laie nichts zu sagen (Ich lag 2010 bei Lena einschätzungsmäßig aber sowas von daneben und habe deshalb damals gesagt, dass ich keine diesbezüglichen Wertungen mehr abgeben werde).

    Wie seht ihr das? War der was dabei, das man guten Gewissens nach Baku schicken kann?

    Kieler Nachrichten

    Insgesamt ist die Informationslage zu dünn, um das alles einordnen zu können. Zudem haben die Berichterstatter wahrscheinlich nicht alles richtig verstanden bzw. nicht alle relevanten Fakten vermeldet. Es wäre schon interessant zu wissen, warum das Gericht von einem Beweisverwertungsverbot ausgeht. Da muss schon viel schief gelaufen sein, schließlich gilt hier nicht das US-Recht mit der fruit-of-the- poison-tree-Theorie...


    Ob es dir gefällt oder nicht ...Wulff ist keine Privatperson und als Kreditnehmer integer und ausrechenbar.

    Was ist er dann? Amtsträger?

    Zitat

    Wenn du den vermeintlichen "roten Faden " um genug Ecken spinnst ,wirst du zu alles und jedem einen "Amtsbezug" herbeifabulieren können...

    Eben weil das so ist, gelten im Dienstrecht so strenge Maßstäbe.

    Zitat

    Dafür habe ich allerdings einiges zu dem Thema " Verunglimpfung des Bundespräsidenten" gelesen ,insbesondere den Teil bei dem es um die Strafbewehrung geht ,möchte ich dir nahelegen einmal durch zu lesen !
    Wenn deine üblen Unterstellungen und Beleidigungen überhaupt noch als Verunglimpfung durchgehen können ,mußt du mit langjährigem Knast rechnen ,sollte deine Neidtiraden jemand zur Anzeige bringen !!

    Danke, ich kenne den § 90 StGB. Soll mich der Wulff (nur er allein darf das) doch anzeigen. Das wird dann lustig, weil ein Gericht nämlich um die "Verunglimpfung" feststellen zu können ganz genau (!) prüfen müsste, ob der in den o.g. Punkten dargestellte Amtsbezug vorliegt oder nicht. Und das scheut der Wulff ja wie der Teulfel das Weihwasser...

    Im Übrigen - und das ist jetzt nicht juristisch gemeint - hat Herr Wullff meiner Meinung nach das moralische Recht verwirkt, sich auf diesen Sonderparagrafen berufen zu dürfen, der nur besonders integere Menschen - den Bundespräsidenten, so wie er vom GG "geplant" war - schützen soll. Wer die Öffentlichkeit hinters Licht führt (aktuell mit dem gebrochenen Versprechen der 400 Fragen und Antworten u.v.m., s.o.), der sollte ein dickes Fell haben...


    das wulff den kredit angenommen hat ist fakt - die rechtswidrigkeit wird von denjenigen vermutet und unterstellt, die nicht zwischen einem möglichen amtsbezug des des kredits und einer verwurzelung des kredits in der langen und tiefen freundschaft unterscheiden können - das zitat in lothars beitrag 7 verdeutlicht zudem nur, was vergünstigungen sind, nicht jedoch, was eine amtsbezogenheit ist, bzw. was die amtsbezogenheit kennzeichnet

    1) zum Privatkredit:
    Zins und Konditionen lagen unter dem marktüblichen Satz. Freund Geerkens flog danach (auf eigene Rechnung) auf Dienstreisen Wulffs mit. Hier lässt sich ein Amtsbezug herstellen. Für einen Amtsbezug sprechen auch Verschleierungsmaßnahmen wie ein Bundesbankscheck. Die Frage ist doch: Wenn alles so normal und legal ist und Wulff nicht mal den Anflug eines schlechten Gewissens hatte:

    Wieso hat er das vor dem Landtag nicht gleich eingeräumt?
    Wieso der Umweg über die Ehefrau des langjährigen Jugendfreundes?
    Wieso wurde nicht einfach die Kohle von Geerkens auf Wulffs Konto überwiesen?
    Wieso die absolut unübliche Nummer mit dem den Geldfluss anonymisierenden Scheck?
    Zitat Geerkens: "Wir sind beide sehr bekannt in Osnabrück. Und ich wollte nicht, dass irgendein Bank-Azubi sieht, dass so viel Geld von mir (!!!) (--> Beleg, dass Wulff den Landtag belogen hat) an Wulff fließt" - Wieso nicht, wenn alles so normal und legal ist?

    Auf all das hat Wulff noch keine Antwort gegeben. --- Naja und Wulff ist Jurist. Das spricht dafür, dass er immer genau wusste, was und wieso er was er tut...

    2) zum BW-Kredit:
    Zins und Konditionen lagen weit unter dem marktüblichen (es gab den Kredit quasi zum "Einkaufspreis") Satz für Prvatpersonen. Der Amstsbezug lässt sich über Wulffs Handeln in der Porsche/VW-Sache herleiten. Der Mutter der BW-Bank sind dadurch möglicherweise Verluste in existenziell bedrohender Höhe erspart gebleiben.

    3) zur Anzeigen-Finanzierung von Maschmeyer:
    Maschmeyer zahlte über 40.000 Euro für Werbeanzeigen für Wulffs Buch. Kurz vor der Wahl in Niedersachsen. Wulff machte sich (unstreitig) für Versicherungen stark. Maschmeyer will Wulff von der "Spende", die über dem durchschnlittlichen Jahreseinkommen eines Bundesbürgers liegt, nichts erzählt haben. Wulff will davon nichts gewusst haben. Selbst Wulff-Fürsprecher Bernhard Vogel sagte dazu lachend: "Manchmal passieren die ungewöhnlichsten Dinge"... Maschmeyer ist kein Jugendfreund, ebenso wenig wie der (sich, so Wullf wörtlich, "sozusagen im Ruhestand" befindliche) Talanx-Aufsichtsrats-Chef, auf dessen Anwesen er seine Flitterwochen verbrachte...

    Ich wiederhole das Zitat gerne:
    "Eines Tages, möglicherweise jedoch nie, werde ich dich um eine kleine Gefälligkeit bitten." (Der Pate)

    Sinn und Zweck des niedersächsischen Ministergesetzes (und der entsprechenden Paragrafen für Beamte im Strafgesetzbuch) ist, dass diese durch das Zitat ausgedrückte Gefahr gar nicht erst entsteht!!

    4) zu seinem TV-Auftritt:
    Er versprach, dass alle 400 Fragen und deren Antworten offen gelegt werden. Aber eben das hat sein Anwalt heute abgelehnt. Wulff sprach (als Jurist!!) von einem "Handschlagvertrag" mit der BW-Bank. :wall: Also, das ist Täuschung der Öffentlichkeit in Reinkultur!

    5) zu den von Wulff selber festgelegten Maßstäben:
    Er muss sich den den Maßstäben messen lassen, die er u.v.a. bei Rau und Glogowski angelegt hat. Allein das müsste ZWINGEND zum Rücktritt führen.

    6) zu seinen Anrufen:
    Die gehen gar nicht! Erst recht nicht als Staatsoberhaupt. Manche DInge sind für ein Staatsoberhaupt unentschuldbar.

    7) zu seiner Glaubwürdigkeit und damit der Basis des Jobs:
    Die ist gänzlich weg!

    Zusammenfassend: Gibt es nur einen einzigen (abgesehen von Parteitaktik und Machterhalt) einleuchtenden Grund dafür, dass Wulff im Amt bleibt?

    Wie doof (bzw. grottig beraten) ist der eigentlich? Das tut schon weh...

    Hätte in dem Interview "tabula rasa" gemacht, fiele die zweite Mailbox-Drohung nicht ins Gewicht.
    Jetzt dürfte sie der Tropfen sein, der das Fass endgültig zum Überlaufen bringt, bzw. jetzt auch seine Partei"freunde" zum öffentlichen Umschwenken bewegt. Da spielt die in o.g. Artikel einbezogene Talanx-Geschichte auch keine Rolle mehr.

    Ich gehe davon aus, dass er spätestens bis Mitte nächster Woche abgedankt wird ... abdankt.

    Finde ich noch irgendjemanden, der dagegen setzt?

    Sehr dubios. Das Verhalten Wulffs legt den Schluss nahe, dass er wusste, dass die Sache nicht koscher ist. Warum sonst die Verschleierungstaktik?
    Oder wollte da ein guter väterlicher Freund seine Schwarzkohle waschen?

    Da der Thread ja schon eine Art Chronik geworden ist, hier ein weiteres Kapitel:
    Die "Jamaika-Koalition" im Saarland wird während des Dreikönigstreffs (der Rede von Rösler) der FDP von der CDU mit klarer Schuldzuweisung an die FDP aufgekündigt. Im Deutschlandtrend der ARD fallen die "Liberalen" auf zwei Prozent und damit auf Splittergruppen-Niveau bzw. in die Kategorie "Sonstige".

    Rösler redet nicht mehr von Steuersenkungen. Er vermeidet das Wort.
    Das (einzige) Wahlkampfthema der FDP 2009 ist beerdigt. Die Bilanz: Nur heiße Luft, nimmt man die Hotelbranche mal aus...

    Und weiter geht's.

    Der dort erwähnte Artikel über die "heimliche Halbschwester" - vor allem ein Randaspekt- stimmt schon nachdenklich.
    Wieso muss die Halbschwester des Bundespräsidenten, mit der er nicht zerstritten ist, zum Teil von Sozialhilfe leben? - Bekommt er zu wenig Kohle vom Staat, um nicht die paar Hunderter für seine Schwester legen zu können?

    Ich dachte immer, dass Verantwortung für Familie und Familie überhaupt wesentliche Grundwerte eines jeden CHRISTdemokraten sind ;)

    Wulff hat jedwede Glaubwürdigkeit verloren (für Bundespräsidenten gelten höchste Maßstäbe), das dürfte nun einhelliger Tenor sein.

    Die Frage ist nur noch: Wer wird sein Nachfolger?