Beiträge von Lothar Frohwein

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    Original von Arcosh


    Bei zeitnahen Neuwahlen würde ich eher einen weiteren Rückgang der Wahlbeteiligung erwarten, weil viele Bürger nicht einsehen würden, warum sie solange wählen sollen bis das Ergebnis den Parteien in den Kram passt. Und davon würden eher die kleinen Parteien profititeren. Eine Neuwahl würde meiner Meinung nach eher die Gewohnheitswähler von SPD/CDU vergraulen als dass Wähler der Linken dazu bewegt werden sich dem rot-grünen Lager anzuschließen.

    Auch gut möglich. Ich sage es ja: Neuwahlen sind für alle Parteien sehr riskant und sicher erst die allerletzte Möglichkeit.

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    Original von Dark Omen


    und was soll da dann anderes bei rauskommen?

    Wenn sie recht zeitnah stattfindet, könnte Rot-Grün auf eine eigene Mehrheit hoffen. Schwarz/Gelbs Hauptthema "Rot/Rot/Grün verhindern" könnte in diesem neuen Wahlkampf nicht mehr gebracht werden. Die FDP müsste bangen, überhaupt in den Landtag zu kommen.

    Aber das ist sehr riskant. Die Stimmung kann auch schnell wieder umkippen. Siehe Hessen.

    Neuwahlen sind doch Unsinn. Das ist doch kein Wunschkonzert der Parteien ("nee, mit dem spiele ich nicht"), zumal aller sich Wahrscheinlichkeit nach die Lager innerhalb der kommenden sechs Monate nicht großartig verschieben werden. Darauf zu setzen, wäre reine Zockerei.

    @ snuff: Stimmt. Die FDP hat ein innerparteiliches Problem: die arrogante, abgehobene und jetzt in brechende Westerwelle mit seinen Kumpelgeschäften. Derzeit ist es nicht die Frage, ob bei anstehenden Landtagwahlen schwarz/gelb wiedergewählt würde, sondern ob die FDP die 5%-Hürde schafft. Aber auch das ist nur eine Momentaufnahme.

    Rot-Rot-Grün stand doch gerade in NRW nie ernsthaft zur Debatte (bei dem konservativsten und traditionellsten SPD-Landesverband der Republik). Das war doch nur eine Wahlkampferfindung der alten Regierung.

    Jetzt gibt es eben eine große Koalition unter Führung einer/eines CDU-Konsensministerpräsidentin/en und FDP und Grüne schauen auf der Oppositionsbank in die Röhre. Wer weiß, wofür das gut ist...

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    Original von Steinar
    Ich frage mich ja immer noch, wo der sinnvolle Unterschied zwischen "Lizenz mit Bedingung" und "Keine Lizenzerteilung" ist.

    Der (entscheidende) rechtliche Unterschied steht in § 6 der Lizenzierungsrichtlinien

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    [...]Ist die Liquidität positiv, die Vermögenslage negativ, kann eine Lizenzerteilung nur unter einer Auflage erteilt werden.

    Ist die Liquiditätslage negativ, die Vermögenslage jedoch positiv, so kann eine Lizenzerteilung nur unter einer Bedingung erteilt werden, die sofort erfüllt werden muss.

    Wenn sowohl die Liquiditätslage als auch die Vermögenslage im oben beschriebenen Sinne nicht ausreichend sind, kann eine Lizenz nicht erteilt werden.[...]

    Praktisch gibt es den Unterschied, dass Vereine, denen die Lizenz verweigert wurde, nur innerhalb der Beschwerdefrist (1 Woche nach Zugang des ablehnenden Bescheids) neue Tatsachen (sprich Geld) bringen dürfen, während die Fristen zur Erfüllung von Bedingungen meist etwas großzügiger sind (hier: 04. Juni).

    (Wie der ThSV Eisenach in der vergangenen Saison gezeigt hat, ist es aber dennoch möglich, sich trotz erster Ablehnung zu retten.)

    Zudem gibt es selbstverständlich einen gravierenden Unterschied in der Außenwirkung für die betroffenen Vereine. Auch wenn ein Verein, der keine Lizenz bekommen hat, noch wirksam nachbessern kann, ist das Signal an die Öffentlichkeit natürlich ein anderes, als wenn er die Lizenz unter Bedingungen erst einmal bekommt.

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    Original von Loran
    Die Formulierung ist eigentlich falsch: Es muss eigentlich bedeuten, dass diese drei Vereine noch keine Lizenz haben. Sie müssen in den nächsten Wochen nachbessern und dann werden wir sehen, wer nächste Saison dabei ist.

    Die HBL formuliert das so:

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    3 Bewerber (VfL Gummersbach, HSG Wetzlar, GWD Minden) erhalten die Lizenz unter der aufschiebenden Erfüllung von Bedingungen. Die Lizenz gilt in diesen Fällen erst dann als erteilt, wenn dieses Bedingungen fristgerecht und vollständig bis zum 04. Juni 2010 nachgewiesen sind.

    Habe noch eine DVD vom Spiel Füchse - TuS aus der Saison 07/08. Kljaic hat damals 4:1:1 decken lassen. Ich glaube, das ist ein Lehrvideo, wieso diese Variante nicht funktioniert. Wer Interesse hat, bitte PN.

    Was viele Leute, die in der Kommunalpolitik aktiv sind (waren) abschreckt, ist die Tatsache, dass die "hohen Damen und Herren" in Land und Bund durch ihr oftmals abgehobenens und weltfremdes Verhalten (bestes Beispiel derzeit ist Westerwelle) der Basis in den Rücken fallen.

    Der normale Wähler unterscheidet eben nicht zwischen Kommunal- Landtags- und Bundestags- oder Europawahl. Wenn er mit aktuellen bundespolitischen Entwicklungen (z.B. Griechenland) nicht zufrieden ist und zufälligerweise eine Kommunalwahl in seinem Dorf ansteht, bekommen die kleinen Basisarbeiter der Parteien den Zorn des Wähler zu spüren. Da ist es oft ziemlich wumpe, wie gut die vor Ort geleistete Arbeit tatsächlich war (das trifft mit Abstrichen auch auf die ehemalige NRW-Regierung zu). Zudem profitieren diejenigen Parteien, die im Dorf bislang nichts auf die Reihe bekommen haben, nur weil sie eben von der anderen Seite sind. Das frustriert.

    Allerdings gibt es dagegen kaum ein Mittel, jedenfalls fällt mir keines ein. Außer dass (s.o.) die "große Politik" einfach mal ehrlicher werden sollte.

    So etwas wird normalerweise honoriert, auch wenn die Wahrheit schmerzlich ist (solange Lösungen angeboten werden, die im Schnitt halbwegs als gerecht empfunden werden). Aber da kommen wir in den Bereich der Utopie...

    Schon richtig!

    Es ist aber schwer, den Menschen Spaß an politischer Beteiligung zu vermitteln, wenn sie täglöich mit dem "Kindergarten" der großen Politik behelligt werden. Die FDP will um jeden Preis verhindern, dass die Linken mitregieren, verweigern sich aber Koalitionsgesprächen, weil SPD und Grüne mit den Linken sprechen werden. Was ist das denn für eine Logik? :pillepalle:

    Das Problem ist meiner Meinung nach, dass viele Spitzenpolitiker das "Volk" einfach für dümmer halten als es tatsächlich ist und die Bodenhaftung bzw. den Sinn für die Realität gänzlich verloren haben. Das ist mehr oder weniger parteiübergreifend festzustellen.

    Einfach mal die Wahrheit sagen und ehrlich sein. Nicht verschweigen, aussitzen, vernebeln und verklausulieren.

    Damit wäre schon viel gewonnen! Aber stattdessen wird z.B. von Steuersenkunkungen gefaselt, wo die Kassen leer sind und Steuererhöhungen (MWSt) unvermeidlich sind u.v.m.