Beiträge von Lothar Frohwein

Zum Öffi-Terror:

Züge, die sich täglich gleichermaßen verspäten, nur dann nicht, wenn man selber eine Minute zu spät dran ist...

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Simonis gibt auf

Einen Tag nach dem Wahldebakel im Kieler Landtag hat Heide Simonis die Konsequenzen aus der Blamage gezogen. Sie werde nicht zur Wiederwahl als schleswig-holsteinische Regierungschefin antreten, kündigte sie an. Gegen offene Messer zu kämpfen sei möglich, aber gegen einen "hinterhältigen Dolchstoß gibt es keine Abwehrmöglichkeiten".

Kiel - "Ich werde für ein Amt nicht mehr zur Verfügung stehen", ließ sie am Freitag in Kiel erklären. "Ich habe eine solch persönlich verletzende Situation noch nie erlebt. Gegen offene Messer zu kämpfen ist nicht leicht, aber in der Politik manchmal notwendig. Gegen einen hinterhältigen Dolchstoß jedoch gibt es keine Abwehrmöglichkeiten", heißt es in der von der Regierungspressestelle verbreiteten Erklärung der Ministerpräsidentin weiter.

Simonis hatte am Donnerstag im Landtag in vier Wahlgängen keine Mehrheit bekommen, weil ihr aus dem Lager von SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband (SSW) eine Stimme fehlte.

Am Vormittag hatte es bereits Anzeichen für einen Rücktritt gegeben: Sie bedankte sich bei den Mitarbeitern der Staatskanzlei für die langjährige Zusammenarbeit - und schilderte erstmals, was sie nach dem für sie blamablen Wahldebakel empfindet.

Sowohl bei ihrer Ankunft als auch beim Verlassen des Raumes sei sie mit lang anhaltendem Applaus bedacht worden, berichtete ein Mitarbeiter der Staatskanzlei der Nachrichenagentur AP.

Simonis habe bedauert, dass sie "von hinten erschossen" worden sei, ihr sei es lieber, "wenn sie dem Gegner in die Augen sehen kann", sagte der Mitarbeiter. Das Zusammentreffen mit ihrem Stab sei ergreifend gewesen, Simonis habe "Größe gezeigt".

In einem offenen Brief warf Schleswig-Holsteins Finanzminister Ralf Stegner (SPD) unterdessen dem noch unbekannten Abweichler "schäbigen und charakterlosen Verrat" vor. Der oder die Betroffene richte nicht nur schweren politischen und persönlichen Schaden an, sondern habe eine Verantwortung auf sich geladen, die kaum zu ertragen sein werde.

Das Abstimmungsverhalten habe nichts mit dem freien Mandat oder der angeblichen Unvernunft einer vom SSW tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung zu tun. "Nein, den Willen von SPD, Grünen und SSW in einer Wahlkabine umgekehrt zu haben, sei es aus egozentrischer Geltungssucht, feiger weil nicht erklärter persönlicher Rache oder als Gegenleistung gegenüber einem unbekannten Dritten sei es aus politischen oder materiellen Motiven, dies alles wird der/die unbekannte Adressat/in dieses Briefes allein verantworten müssen vor sich und allen anderen." Die Folgen dieser "ehrlosen Schweinerei" hätten zuerst Heide Simonis und dann die SPD, ihre vielen Mitglieder und Wahlhelfer und nicht zuletzt die Grünen und der SSW auszubaden. "Die Folgen sind ein Klima zerstörerischen Misstrauens und von Verdächtigungen in den eigenen Reihen", schrieb der Politiker.

SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter sagte im ZDF, in Kiel habe "ein Heckenschütze, ohne sich aus der Deckung zu wagen", verhindert, was von der Partei beschlossen worden sei. Mit Blick auf die Wahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai sagte Benneter: "Rückenwind war es jedenfalls nicht."

Bei der Suche nach einer Lösung der Regierungskrise in Kiel rückt eine Große Koalition von CDU und SPD immer mehr ins Blickfeld. Die SPD-Zentrale in Berlin behauptete, sie wolle sich aus der Regierungsbildung im Norden heraushalten. Es gebe zwar Kontakte von Berlin nach Kiel, sagte SPD-Chef Franz Müntefering. "Aber entschieden wird das in Schleswig-Holstein." Man müsse mit den jetzigen Gegebenheiten jedoch schnell eine regierungsfähige Mehrheit schaffen. Müntefering bezeichnete die Wahlniederlage von Simonis als ein "Desaster". Grünen-Chef Reinhard Bütikofer sagte, die Chancen für Rot-Grün in Kiel seien "auf ein Minimum gesunken, wenn es sie überhaupt noch gibt".

CDU-Spitzenkandidat Peter Harry Carstensen hatte den Sozialdemokraten bereits am Donnerstagabend abermals Koalitionsgespräche angeboten und angekündigt, sich am Freitag mit der SPD-Landesspitze in Verbindung zu setzen.

Der schleswig-holsteinische SPD-Vorsitzende Claus Möller betonte, er werde für Gespräche mit allen Parteien eintreten - auch mit CDU und FDP. Schleswig-Holstein brauche eine handlungsfähige Regierung. Allerdings sei es inhaltlich schwierig, sich mit den Christdemokraten zu einigen, sagte Möller im Deutschlandradio. Schon die Sondierungsgespräche nach der Wahl hätten gezeigt, dass es in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik sowie in den Bereichen Energie und Bildung sehr große Unterschiede gebe.

Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle geht davon aus, dass sich CDU und SPD in Kiel zusammentun. "So ist es in der Demokratie", sagte er im ZDF. "Dann wird es uns in der Opposition geben."

CDU-Generalsekretär Volker Kauder sagte, er hoffe, dass Simonis nun zurücktrete. Wenn die SPD nun keine große Koalition herbeiführen wolle, müsse man über eine Neuwahl diskutieren.

http://www.spiegel.de

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Dnake, da hast du auch genug zu tun!

Schaun mer mal!

Ein Datenkabel ist sehr hilfreich, erst recht, wenn man in irgendeiner Halle mit dem Notebook auf dem Schoß sitzt, weil es keine ausgewiesenen Presseplätze mit Tisch gibt.

Das mit den Zugriffszahlen ist natürlich unterschiedlich. Während der Saison haben wir täglich im Schnitt rund 700 Besucher. Beim Ticker sind es im Schnitt 1400 unterschiedliche URL, in der Spitze über 2000. Das hängt vom Wochentag (und natürlich auch vom Gegner) ab. Freitags und sonntags ist mehr, samstags weniger. Da sind die Leute oft unterwegs.

Aber das ist alles relativ. Jeder zählt seine Besucher irgendwie anders. Ich steig da nicht durch Es gibt ja noch "Seitenaufrufe", "Anfragen" etc. als Bemessungsgrundlage. Darum habe ich mich aber nie gekümmert. Traffic liegt über 5 GB im Monat, allerdings haben wir weniger interaktive Sachen (Forum etc.). Ist also rein Text. Unterschiedliche URL ist m.E. noch der beste Maßstab.

Letztlich zählt, dass alle zufrieden sind. An unserer Region (geographisch wie Tabelle) gemessen (Lübbecke hat 22.000 Einwohner) sind wir mit dem Zuspruch mehr als zufrieden.

Wie käme ich dazu? Heide kann doch sprechen und ist nicht von Gottes Gnaden...

Es wird wohl nie ein gerechtes Wahlsystem erfunden werden, das allen Konstellationen gewachsen ist. Für unseren Kulturkreis halte ich persönlich das repräsentative System tendenziell für angebrachter (weil sonst der Wahlkampf noch mehr als bisher NUR noch auf Personen gemünzt wäre), allerdings sollten zumindest Volksentscheide auf Bundesebene möglich gemacht werden.

Der Trianer hatte die erste rote Karte auch von diesen SR bekommen und gilt allgemein als Heißsporn.

Keine Wirkung ohne Ursache, wobei sich hier allerdings die Frage stellt, ob nicht möglicherweise die Wirkung überzogen war.

Wenn man alle Presseberichte in der Gesamtheit liest (auch die Zitate der Recklinghäuser Trainerin), drängt sich die Vermutung auf, dass auch die SR sich nicht einwandfrei verhalten haben können.

Wir nutzen für den Live-Ticker (den wir ja nur auswärts machen, in der Halle gäbe es ISDN), jetzt in der vierten Saison meinen E-Plus-Pressetarif mit HSCDI (10 ct/Min = 12 Euro pro Ticker, also angesichts des großen Nutzens keine Kosten).

Handy mittels Datenkabel ans Notebook und das Ding läuft wie geschmiert. Wir hatten nicht mal in den kleinsten Hallen der zweiten Liga Nord Netzprobleme und haben seit September 01 von jedem TuS-Auswärtsspiel ausführlich berichtet.

Was sich praktisch ebenfalls (bei weiten Fahrten) als sehr gute Alternative erwiesen hat: Ich telefoniere das Spiel für 3 ct/Min. komplett an einen Kollegen durch, der zuhause am Rechner sitzt und den Ticker mit DSL ins Netz ballert.

Den Spielbericht kann ich dann vor Ort anschließend per Notebook online stellen.

Ich weiß ja nicht, wie die Gegebenheiten in eurer Halle sind, aber gemäß der DHB-Bestimmungen (in Verbindung mit dem Verband der Sportjournalisten, dessden Standards für Arbeitsbedingungen in der Bundesliga der DHB und somit auch zwangsläufig die Vereine anerkannt haben) müsste zumindest aus eurem Erstligajahr ein ISDN-Anschluss irgendwo in der Halle für die Presse zur Verfügung stehen. Allerdings nicht zwangsläufig kostenfrei. Aber das ist Detailsache.

Klar, der WB-Artikel ist sehr subjektiv. Aber es ist sonst nicht die Art des Verfassers, auf SR einzuprügeln.

Der Artikel, den Benjamin gepostet hat (Neue Westfälische) ist sachlicher, stellt aber unter dem Strich ebenfalls heraus, dass die SR-Leistung auch aus Sicht dieses Journalisten absolut nicht in Ordnung gewesen ist.

Der Trainer wurde jetzt aufgrund des Sonderberichts und der roten Karte bestraft.

Vielleicht kommt unter dem Strich dabei heraus, dass das Gespann für Spiele der Nettelstedter Damen nicht mehr angesetzt werden. Das wäre wohl für alle Beteiligten gut.

Da auch Kiel auf RR (allerdings auf hohem Niveau) schwächelt, wird das in diesem Jahr nicht entscheidend sein für die Meisterschaft sein.

Bin mal gespannt, woher die SG jetzt noch eine den eigenen Ambitionen angemesse Linkspfote holen will...

@ Sepp:
Wer weiß, ob es das Gewissen (gut möglich) oder doch nur schnöder Mammaon war (zumindest nicht abwegig). Was bedeutet angesichts der Tragweiste schon ein Koffer voll Schmiergeld? Diese Geschichte gab es seinerzeit schon einmal beim Misstrauensvotum Barzel - Brandt. Da hatten beide Parteien Abgeordnete der anderen geschmiert, so dass sich im Ergebnis damals nichts änderte...

Wie gesagt, die Diskussion über das repräsentative Wahlsystem ist vielschichtig.

Man könnte deinem Vorschlag entgegenhalten: Die Mehrheit wollte die stärkste Partei nicht (gilt natürlich nur, wenn diese nicht die absolute Mehrheit hat). Wenn also eine starke Partei für eine Richtung steht und meinetwegen fünf kleinere Parteien, die aber insgesamt mehr Mandate bekommen, für eine andere Richtung und diese sich zusammenraufen, entspricht es nicht dem Sinn des Ganzen, die stärkste Partei automatisch an der Macht zu beteiligen.

Die Briten (und auch die Amis bei der Präsidentenwahl) haben sich für das Mehrheitssystem entschieden. Es gibt keine Zweitstimmen, es werden nur die Parlamentarier direkt gewählt.

Das schafft klare Verhältnisse, hat aber den Nachteil, dass theoretisch 49,99% der Stimmen gänzlich unter den Tisch fallen, wenn alle Abgeordneten einer Partei mit knapper Mehrheit gewählt werden und im Gegenzug alle Abgeordneten der anderen Partei knapp scheitern.

Dann bekommt eine Partei unter dem Strich 100% der Mandate, hatte real aber nur 50,01 %. Auch nicht wirklich gerecht.

Oder auf die USA gemünzt: Al Gore hatte vor vier Jahren insgesamt mehr Stimmen als Bush, allerdings nicht mehr Wahlmänner. Entspricht es damit dem Willen des Volkes, dass Bush Präsident wurde?

Also mal pauschal: Was ich gehört habe, kostet das nur viel zu viel und läuft fast nirgendwo. Der Mindener Live-Ticker (UMTS) ist schon mehrfach ausgefallen, weil es kein Netz gab.

Derzeit ist UMTS sicherlich noch nicht die goldene Wahl.

Ich hab doch mal nachgeschaut:

Heide kann theoretisch bis zur nächsten turnusgemäßen Wahl geschäftsführend im Amt bleiben.

Zitat

Artikel 27
Ende der Amtszeit, Rücktritt

(1) Das Amt der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten und der Landesministerinnen und Landesminister endet mit dem Zusammentritt eines neuen Landtages, das Amt der Landesministerinnen und Landesminister auch mit dem Rücktritt oder jeder anderen Erledigung des Amtes der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten.

(2) Endet das Amt der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten, so sind sie oder er und mit ihr oder ihm die anderen Mitglieder der Landesregierung verpflichtet, die Geschäfte bis zum Amtsantritt der Nachfolgerinnen oder der Nachfolger weiterzuführen. Auf Ersuchen der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten hat eine Landesministerin oder ein Landesminister die Geschäfte bis zur Ernennung einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers weiterzuführen.

Mir geistert grad nen anderes Szenario durch den Kopf, das das ganze Land lahm legen würde:

- Heide bleibt geschäftsführend im Amt, weil es keine Mehrheit für einen Kandidaten gibt.

- Heide findet auch keine Mehrheit mit einer anderen Partei.

- Man will deshalb den Landtag auflösen und Neuwahlen durchführen.

- Es findet sich aber nicht die 2/3-Mehrheit zur Auflösung...

Zitat

Original von Ronaldo
Eine Ergänzung Waldorf, das gilt analog auch für den Bundeskanzler!

Wird ganz gern vergessen (oder ist gar unbekannt), dass bei der Bundestagswahl nicht Schröder oder Stoiber/Merkel gewählt wird, sondern die jeweilige Partei.

Schon klar. Er wird "aus der Mitte des Bundestages" gewählt. Wobei Staatsrechtler Studenten im ersten Semester diskutieren lassen, was "Mitte" bedeutet. Nur FDP? Oder nur keinen vom linken oder rechten Rand...

Ich habe grad die S-H-Landesverfassung nicht greifbar bzw. keinen Bock im Internet zu stöbern. Vielleicht hat jemand die Info in der Berichterstattung aufgeschnappt:

Wie lange kann die Regierung (mit Heide) geschäftsführend im Amt bleiben?

Was passiert, wenn sie sich die Mehrheiten für das Tagesgeschäft aus dem Parlament besorgt bzw. der "Heide-Mörder" sich bei diesen Entscheidungen nicht mehr enthält?

In Deutschland wird der Ministerpräsident nicht direkt vom Volk gewählt, sondern aus dem jeweiligen Landtag. Die Abgeordneten können theoretisch unabhängig vom Ausgang der Wahl zum Ministerpräsidenten wählen, wen sie wollen.

Die ganze Problematik würde sich nicht stellen, wenn die Landesoberhäupter, Bundeskanzler und Bundespräsident direkt gewählt würden. Aber dieses Wahlsystem hat sich in Deutschland nicht durchgesetzt. Man hat nach dem Krieg dem Volk nicht getraut und wollte einen "Puffer" schaffen, um ggf. Leute "verhindern" zu können. Daher gibt es auch keine Volksabstimmungen im Bund.

Ich denke, das ist überholt und man sollte ernsthaft darüber nachdenken, dem Wähler mehr Einfluss zu geben.

Bei einer Direktwahl könnten allerdings - wie in der Kommunalpolitik durchaus üblich - unbequeme Konstellationen entstehen. Z.B. Heide wird Ministerpräsidentin aber die Union hat die Mehrheit der Sitze im Landtag.

Es hat alles seine Vor- und Nachteile.

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Einen Monat Sperre und 775 Euro Geldstrafe

HANDBALL: Nettelstedt prüft Einspruchschancen

Lübbecke (wib). Harte Strafe für den TuS Nettelstedt. Einen Monat Sperre für Trainer Jerry Meyer und ein Ordnungsgeld in der Gesamtsumme von 775 Euro bekam der Frauenhandball-Regionalligist nach dem Heimspiel am 12.März gegen PSV Recklinghausen aufgebrummt.

Nach telefonischer Vorabinformation traf der Bescheid von Spielwartin Trudi Flieger gestern beim Nettelstedter Verantwortlichen, dem stellvertretenden Handballabteilungsleiter Heinz Becker, ein. Die zweite rote Karte in der laufenden Saison kostet Jerry Meyer die doppelte Ordnungsstrafe von 500 Euro.

Die ausgesprochene Disqualifikation zieht zudem eine Sperre von vier Meisterschaftsspielen, jedoch höchstens einen Monat, nach sich. Da über Ostern eine Spielpause ansteht, fehlt der TuS-Coach damit in den Spielen bei der HG Remscheid (Samstag) und gegen den 1. FC Köln (9. April) auf der Bank.

Zudem sprach die Spielwartin aufgrund eines Sonderberichtes der Schiedsrichter Aslandag/Aslandag (Rheinhausen) wegen mangelhaften Ordnungsdienstes eine Geldstrafe von 250 Euro aus. Hinzu kommen 25 Euro Bearbeitungsgebühr. "Der Verein hat die Möglichkeit des Einspruchs, doch habe ich mich natürlich auch rechtlich abgesichert", betonte Trudi Fieger.

"Gegen die Strafe wegen mangelhaften Ordnungsdienstes werden wir auf jeden Fall Einspruch einlegen", meinte Heinz Becker. "Außer meiner Hinausweisung aus der Halle ist nämlich nichts gelaufen, und ich bin gleich auf die Tribüne gegangen". Man wolle jedoch noch im Vorstand beraten, was zu machen sei, und eine rechtliche Prüfung der Erfolgsaussichten vornehmen. Schließlich ist alles auch eine Kostenfrage.

Neue Westfälische

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Wenn Heide Neuwahlen zustimmt bedeutet das gleichzeitig, dass die SPD weg vom Fenster ist und schwarz-gelb oder sogar schwarz alleine regieren wird. Und das nicht nur für die nächsten vier Jahre, wie die Erfahrung zeigt.

Also wird man angesichts der Signalwirkung auf NRW versuchen, irgendwie an der Macht zu bleiben. Sei es geschäftsführend (Wie lange geht das eigentlich?) oder mit oben genannten 2-Jahres-Modell, das auch für die Union den Vorteil hätte, sofort an der Macht beteiligt zu werden, statt in die Opposition zu wandern.

Im Übrigen bedarf es zur Auflösung des Landtags auch einer Mehrheit, die möglicherweise nicht da ist.

Für Aufsteiger wird es von Jahr zu Jahr schwieriger, weil die Kluft zwischen erster und zweiter Liga immer größer wird.

Wir sind zu null aufgestiegen, haben uns verstärkt und jetzt 18 Punkte!
Düsseldorf ist relativ souverän aufgestiegen, konnte sich nur punktuell verstärken und hat jetzt zehn Punkte und muss wahrscheinlich bis zum letzten Spieltag bangen.

Schwerin hat sich zunächst verschlechtert und erst zur Rückrunde nachgerüstet. Das Ergebnis ist der abgeschlagen letzte Platz.

Fiete Buschmann ist doch erst 23. Das ist noch nicht ewig genug.

Nachdem jetzt der Wechsel von Lavrov (der ja der Wallauer Presse zufolge immer bleiben wollte) nach Hamburg feststeht, fragt sich, wer überhaupt noch bleibt!