Beiträge von Snuffmaster

  • Bundestagswahl 2009

    Zitat

    Original von Brummsel


    Habe ich gesagt, dass es da Unterschiede gibt? Das Problem ist halt nur, wenn das Klientel (sprich: Die Wähler bzw. Teile der Wählerschaft) der einen Partei als einziges von einem Gesetz profitiert, während alle anderen Gruppen Nachteile davon haben. Dann darf man schon fragen, ob der Regierungsauftrag korrekt verstanden wurde. Da geht es nämlich um das ganze Volk, nicht eine mehr oder weniger überschaubare Gruppe innerhalb des Volkes.

    Das ist übrigens kein Punkt, der allein der FDP bzw. der CSU vorgeworfen wird. Nur am Beispiel der FDP wird es mal wieder deutlich, wie dreist Politiker sind und ihren Regierungseid mehr oder weniger in die Tonne treten zugunsten ihrer eigenen Wählerschaft. Das ist insofern nur ein weiterer Punkt auf der langen Liste der Parteienkritik.

    Naja aber JEDE Regierung macht nun mal was für IHR Klientel, weil sonst bräuchtest du keine Parteien mehr oder sehe ich es anders? Die Grünen haben auch gegen meinen und anderer Leuts willen die Ökosteuer angezogen, die AKW-Laufzeiten verkürzt etc. Somit auch nicht Politik für das gesamte Volk betrieben. Ohne Klientelpolitik weiß ich nicht, wozu man dann noch Wahlen braucht. Jede Partei vertritt einen bestimmten Personenkreis. Das ist nun mal die Aufgabe und der Zweck einer Partei.

  • Bundestagswahl 2009

    Zitat

    Original von Brummsel

    Allerdings muss man von Parteien und Politikern ewarten, dass sie sich vorbildhaft für die Bürger verhalten. Und wenn es eben eine Spende von einem Unternehmen für die FDP gab und diese anschließend Klientel-Politik macht, muss sie sich gefallen lassen, dass sie moralisch nicht adäquat gehandelt hat.

    Bitte: Erklär mir mal, was genau Klientel-Politik ist, und welche Parteien KEINE Klientel-Politik betreiben. Letztendlich hat JEDE Partei ihr Klientel und machen FÜR dieses Klientel Politik...oder versuchen es. Oder siehst du da Unterschiede?

  • Bundestagswahl 2009

    Sicher sind Spenden ein Meinungsverstärker. Trotzdem handeklt es sich in keinster Weise um einen Meinungskauf, wie dies von vielen hier hingestellt wurde. Und das sind die Grundsätze der Kritik der Opposition an dieser Spende. Senden von Privatpersonen und Firmen sind dafür gedacht einzelne Meinungen, die die Partei hat, zu unterstützen. Durch Spenden lässt sich Werbung finanzieren und man bringt sein Wahlprogram nach vorne. Im Grunde ein ganz normaler Vorgang, den man in JEDER politischen Vereinigung beobachten kann. Daran sehe ich auch nichts anstößliches. Trotzdem bleiben da noch die Wahlen. Die sind in Deutschland nun mal wirklich frei und geheim. Und hier entscheidet es sich erst, ob Wahlen gewonnen werden, ob die Meinungsverstärker (Spenden) was gebracht haben oder nicht. Davon zu sprechen, dass die Wahlen ja schon Wochen vorher eigentlich gelaufen waren, ist sachlich falsch. Schauen wir in Jahr 2005. Schon damals war von einer glatten schwarz-gelben Regierung die Rede. Schwarz-Rot ist es geworden. Sicherlich ist ein wechsel von schwarz-rot auf schwarz-gelb tendenziell dagewesen, aber man sollte bedenken, dass bei Sonntagsfragen und sonstigen Vorwahlenprognosen nur ein kleiner Teil der Bevölkerung befragt wird.

    Meine Kritik von den vorher zitierten Stelle geht auf den Kommentar von Ustra zurück. Und NUR darauf bezog die sich. Es ist ganz legitim eine andere Meinugn zu haben und diese auch zu wählen. Aber eine Globale Kritik am deutschen System lasse ich nicht gelten. Dieses System ist in meinen Augen zwar nicht perfekt (welches System ist das schon?), aber Auf Grund, dass es auf der weimarer Republik bassiert, und man diese deutlich verbessert hat damit soetwas zwischen 1933 und 45 nicht wieder vorkommen kann. Man kann auf das deutsche politische System wirklich stolz sein, weil es (weil es eben KEINE reine staatliche Parteifinanzierung gibt) auch neuen Parteien (siehe PiatenPartei) die Chance zum raschen Aufstieg gibt. Über Überhangmandate usw braucht man hier nicht zu reden, da diese ja (zum Glück) abgeschafft werden müssen.

    Meine Kritik zielt ferner auf die Aussagen Vaders. Es ist schon recht klar, dass die Meinung der FDP nicht gekauft war. Dass die Spenden an ALLE Regierungsparteien vielleicht zu einer schnellen Umsetzung beigetragen haben ist ein ganz anderer Punkt. Hier setzt aber die Kritik der Opposition nicht an. Die Regierung hat aber mit der Anpassung an den reduzierten Steuersatz dafür gesorgt, dass es in der EU wieder halbwegs Gleichbehandlung gibt. was die Hotelliers jetzt daraus machen, ist ihre Sache. Wenn sie den verminderten Steuersatz nicht an die Gäste weitergeben, und mehr Kohle scheffeln ist dafür aber nicht die Regierung verantwortlich. Oh entschuldigung: Ob der kleine Dorfgasthof wirklich mehr Kohlescheffelt ist matürlich fraglich. Gemeint habe ich natürlich die Großkonzerne.

    Eine weiterer Gedanke zu dem Thema. Ist die FDP jetzt für eine Zerschlagung der Deutschen Post AG, nur weil diese der Partei nichts zukommen hat lassen??? Oder sieht die FDP durch das Briefmonopol vielleicht doch den Wettbewerb eingeschränkt und dadurch keine freie Marktwirtschaft gegeben?

  • Bundestagswahl 2009

    Zitat

    Original von Lord Vader
    Schön dass er für Dich vorbei ist - aber mit diesen ursprünglichen Planungen hat die aktuelle Gesetzesänderung nichts zu tun. Es ging damals um die Absenkung des USt-Satzes für die Restaurationsumsätze und nicht um die Steuer für die Übernachtung.

    Ein wieder mal misslungener Versuch der Klüngelpartei von einem Skandal abzulenken

    Nö...weil: sehe Programm der FDP zur Bundestagswahl 2005.

    ich wiederhole nochmal:

    Darin steht WORTWÖRTLICH:

    Zitat

    und Nachteile für die deutsche Hotellerie und Gastronomie durch unterschiedliche Anwendung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union müssen beseitigt werden.

    heißt: Das Programm sah BEREITS 2005 vor, dass der Mehrwertsteuersatz auch FÜR Übernachtungen angepasst werden, weil die Problematik der unterschieldichen Besteuerung bereits DAMALS exestierten.

    2009 heißt es bei der FDP im Wahlprogramm:

    Zitat

    Die Rahmenbedingungen im Tourismussektor müssen verbessert werden. Er ist eine der wichtigsten Dienstleistungs- und wachstumsbranchen in Deutschland. Die kleinen Familienbetriebe und mittelständische touristische Unternehmen müssen von der überbordenden Bürokratie entlastet werden. Für die heimischen Gastronomen und Hoteliers haben die Wettbewerbsverzerrungen durch die Mehrwertsteuererhöhung in Verbindung mit der unterschiedlichen Anwendung der verringerten Mehrwertsteuersätze in Europa weiter zugenommen. Zur Herstellung von fairem Wettbewerb müssen auch in Deutschland reduzierte Mehrwertsteuersätze für Hotellerie und Gastronomie eingeführt werden. Auch zukünftig dürfen keine Steuern auf Trinkgeld erhoben werden. Eine Entlastung der Hotellerie bei den Rund-
    funkgebühren und der Kabelweiterleitung ist überfällig.

    Der Text ist fast wort wörtlich aus 2005 übernommen worden und wurden angepasst. Jetzt erklär DU mir mal bitte, wo DU jetzt hier Skandale siehst, wo DU hier Stimmenkauf siehst? Dein Argumente bisher haben keine Grundlage. Genau so wenig wie der der Opposition. Man kann höchstens davon sagen, dass die FDP verstärkt diesen Punkt in der öffentlichkeit vertreten hat, nach dem Spenden geflossen sind. Was aber trotzdem in keinster Weise mit einem Spendenskandal zu tun hat, wie ihn manche gerne sehen würden.

  • Bundestagswahl 2009

    So heute hat die Justizministerin verlauten lassen, dass das alles haltlos ist. Die Steuersenkung im Hotelgewerbe wurde bereits 2005 ins Wahlprogramm aufgenommen.

    Ich habe nachgeforscht und kann dies nur bestätigen! Auf Seite 9 letzter Abschnitt steht dort:

    Zitat

    Der Tourismussektor ist eine der wichtigsten Dienstleistungs- und Wachstumsbranchen mit zahlreichen Arbeits- und Ausbildungsplätzen. Die FDP wird die Rahmenbedingungen für die mittelständische Tourismuswirtschaft umfassend verbessern. Wettbewerbsverzerrungen durch steuerliche Benachteiligungen, z. B. für das umweltfreundliche Verkehrsmittel Reisebus, und Nachteile für die deutsche Hotellerie und Gastronomie durch unterschiedliche Anwendung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union müssen beseitigt werden. Neben der weiteren Liberalisierung der Ladenöffnungs- und der Sperrzeiten in der Außengastronomie wollen wir mit Verkrustungen im Arbeitsrecht aufräumen, die der Schaffung neuer Arbeitsplätze in der Tourismusbranche im Wege stehen. Insbesondere einzelne restriktive Regelungen des Jugendarbeitsschutzgesetzes müssen fle-
    xibler gestaltet werde.

    Zusammengefasst:
    Die FDP hat 2005 dieses Programm aufgenommen. Die ersten Spenden sind im Oktober 2008 geflossen. Also hat ein Unternehmer eine Partei Spenden zukommen lassen, weil er diese meinung toll fand und dieses unterstützen wollte. Also im klartext eine voll legitime Sache, eine VORHANDENE Stimme zu unterstützen und nicht die Meinung einer Partei zu erkaufen. Also hat man den Skandal auf der Seite der SPD und nicht auf Seiten der FDP. Eine Aufforderung die Spende zurückzuzahlen ist nur dann legitim, wenn die SPD mit wehenden Fahnen voran geht und selber auch ihre SPenden von Unternehmen zurückzahlen würde. Jeder kann über Spenden denken wie er will, aber die Spenden sind eine wichtige Grundlage der Demokratie. Eine reine staatliche Spendenfinanzierung würde dieses Problem zwar beseitigen aber zich neue schaffen. Die Parteispenden von Privatpersonen sind legitim. Wer damit nicht leben kann, dem ist es freigestellt seinen Pass abzugeben und dieses Land zu verlassen. Aber wenn es darum geht haut eh keiner ab.

    Für mich ist damit der Spendenskandal, der in Wirklichkeit KEINER war damit vorbei. Es wurde sich keine Meinung erkauft und die Opposition hat sich ins eigene Bein geschossen.

  • EM 2010 - Vorrunde, Gruppe C

    Also Deutschland ist in keiner Todesgruppe, die Mannschaft hat momentan das Niveau eines 2. klassigen Landes. Hoffe diese EM trägt dazu bei, dass die Gehälter deutscher Nationalspieler mal wieder fallen und die Herren von ihrem hohen Ross runterkommen.

  • Bundestagswahl 2009

    Ein gravierender Unterschied, den du nicht beachtet hast: Die Beförderung ist IMMER absehbar. Auch auf welche Posten man kommt. Wahlergebnisse alles andere als absehbar. Oder hätte jemand den katastrophalen Einbruch der SPD kommen sehen? Ich denke grade an dieser Stelle kann man den unterschied zur Korruption festmachen.

    Bereits am 25.8.2009 wurde über eine Spende der Die Substantia AG an die FDP berichtet.

    Auch möchte ich darauf hinweisen, dass im Paragraph 12 des UStG Absatz 9 steht:
    9.
    die unmittelbar mit dem Betrieb der Schwimmbäder verbundenen Umsätze sowie die Verabreichung von Heilbädern. Das Gleiche gilt für die Bereitstellung von Kureinrichtungen, soweit als Entgelt eine Kurtaxe zu entrichten ist;

    Also um hier eine Vereinfachung mal zu sagen: Im Hotel muss auf alles 7% gezahlt werden was deren Dienstleistungen betrifft. Vorher waren es auf die einen Bereiche 7% auf die anderen 19% je nach Einrichtung. Von der "Hotelsteuer" sind ja eben nicht nur Stadthotels der großen Hotelketten betroffen, sondern eben auch die Kureinrichtungen. Soviel zum Thema vereinfachung der Steuer. Absatz 11 ist die erneuerung, die eben aber auch Campingplätze den vergünstigteren Steuersatz einräumt. Mhmm...haben die vielen 100000 Campingplätze in Deutschland alle Spendengelder gezahlt?

    Um Auf die SPD zurück zu kommen, ich mag Wiki nicht, aber mal eine Auflistung, die ich in Teilen mit dem Artikel der Welt stütze. Die Frage ist, ob es nicht allgemeine legitime Praxis ist, wenn sie Unternehmen mit Spenden einzelne Punkte innerhalb einer Partei erkaufen, für die sich dann diese Partei einsetzt. Durch die Wahlen hat eben, wie oben beschrieben, das in meinen Augen nicht mit Korruption zu tun. Der Ausgang der Wahl war bis Schließung der Wahllokale offen. Schau mal in das benachbarte Ausland, Richtung Brüssel. Dort arbeiten Stäbe von Lobiisten, die die Interessen der Verbände vor der EU vertreten. Sind diese Leute kriminell, nur weil sie ihre Vorderungen vertreten?
    Die FDP hat die erste Spende von Finck wohl Oktober 2008 erhalten. Seit dieser Zeit gab es bis zu den Wahlen noch mal 3 Spenden. Sicherlich hat dies alles einen faden beigeschmack, aber sehe keine Verfehlungen. Eben wegen den oben genannten unsicheren Ausgang von Wahlen.

    Schauen wir wieder ins benachbarte Ausland, schaut mal wie hoch dort die Steuer auf Hotelübernachtungen ist. Außer in Dänemark liegt sie in allen anderen Staaten auf einem deutlich ermäßigten Satz und beträgt in Frankreich knapp 5,5%.
    Letztendlich hat EIN Spender sicherlich eine Meinung der FDP unterstützt, die aber sehr viele Kleinhoteliers begünstigt.

  • Bundestagswahl 2009

    Zitat

    Original von Lothar Frohwein
    Ich denke, das war´s jetzt mit der Glaubwürdigkeit der FDP und CSU. Spenden von Finck (Mövenpick), Umsatzsteuersenkung für Hotels, wortwörtliche Übernahme des dehoga-Gesetzesentwurfs (!) und dann stellt man sich allen Ersntes hin und behauptet, es gäbe da keinen Zusammenhang. Die Spenden seien schließlich angezeigt worden.

    Ist es besser, Korruption öffentlich zu machen, als im Verborgenen?

    Wenn es keinen Zusammenhang gibt, kann man die Spenden ja zurückzahlen... Wie kann man eigentlich so abgehoben und unsensibel sein?

    Warum ist die Staatsanwaltschaft noch nicht aktiv?

    Aber bei Ulla Schmidt wird ein Medienrummel ohne Ende veranstaltet. Wegen ein paar tausend Euro. Jetzt jet es um Steuergelder in Höhe von 1 Milliarde/Jahr und kaum wer regt sich.. :wall:

    Jetzt übertreib mal nicht!!
    Die SPD ist in diesem Punkt ganz sicher kein Engel...was die abziehen momentan ist einfach lächerlich und zeugt von purer Panik. Genau so die Grünen. Aber wer im Glashaussitzt schmeißt am liebsten mit den Steinen. Hier Korruption reinzuinterprätieren ist mehr als lächerlich. Korrupt bin ich, wenn ich eine Position habe und dann gegen Geld was mache um den Geldgeber zu bevorteilen. Die Steueranpassung der Hotel und Gaststätten ist aber VOR der Wahl beschlossen worden. Letztendlich stellst du es so dahin, als wenn eine Partei KEINE Spenden mehr von Interessenverbänden annehmen darf. Warum denn nicht? Was spricht dagegen? letztendlich hat die FDP ja nicht mal die eigene Haltung verraten (wie einst andere Pateien). Ist es ein Geheimnis, dass die FDP Mittelstandsnahe stand und diesen immer unterstützt hat? Die Konzerne profitieren aber vor allem die kleinen Privathoteliers profitieren von dieser Steuersenkung. Was beim Kunden ankommt ist deren Sache.
    Abgehoben sehe ich dich, da du dir eine Welt vorstellst, die du NIRGENDWO auf der Welt finden wirst.

  • DHB-Pokal Männer 09/10

    Zitat

    Original von schwarz-weiss

    Alles klar,es geht also nicht um Geld,sondern nur um mehr Geld. :lol:
    Mal sehen welche Fans die EHH zum Tollhaus machen werden. :D
    Schönen Gruß an die VfL-Fans

    Die Kieler sind einfach Köln-Arena verwöhnt und haben keiner Erfahrung mehr was in der EHH abgehen kann. Naja die 100 Männiken, die da aus Kiel kommen hätten sicherlich in der Arena ein Heimspiel...gegen 2000 Gummersbacher in der EHH wird es schwer :P

  • Gummersbach spielt künftig in der Lanxess-Arena

    Die Verlegungen gehen wohl auf die zu erwarteten Zuschauer zurück. Lemgo muss in der EHH empfangen werden, weil dort Zeitgleich die Spiele Russland gegen Kasachstan und dannach Bulgarien vs. Slowakei stattfinden (Eishockey WM). Das ist halt der Grund bei Lemgo. Im Grunde hat sicher der Rückzug in die EHH was ganz klar mit dem finanziellen Aspekt zu tun, da man in dieser Halle fast bei jedem Spiel rote Zahlen geschrieben hat.
    Aber aus den Hallenansetzungen beim VfL auf den finanziellen Background zu schließen geht nicht ganz.

  • DHB-Pokal Männer 09/10

    Die EHH wird ein Tollhaus werden. Sie ist jetzt bereits wohl ausverkauft, und ich denke, dass das Spiel auch dort stattgefunden hätte, wenn die Köln-Arena frei gewesen wäre, weil es hier nicht um Geld geht, sondern um das Final Four, was deutlich mehr Geld bedeutet. Und nur in der EHH hat der VfL eine Chance den THW zu schlagen...Da ein Hexenkessel ein laues Lüftchen sein wird, im Vergleich zur EHH an diesem Abend!

  • Geerken kündigt bei der HSG Wetzlar

    Was ist nicht korrekt gelaufen??? Es wurde 6 Monate im Vorraus gesagt, dass der Vertrag NICHT verlängert wird. Da ist keiner rausgeschmissen worden, es wurde alles rechtzeitig bekannt gegeben etc...man hätte auch über alles Stillschweigen behalten können und den Vertrag einfach nicht verlängert.

  • Wechselgerüchte XIV

    Zitat

    Original von Jasmin1986
    Und was sagt dir, dass er mitten in der Saison kommt?
    Wenn er zum Ende kommt, dann ist Fäth weg, und somit ist auch wieder Bedarf auf Halblinks.

    Das sagt mir die Aussage Wetzlars, dass es ein Deckungsloch gibt, und man sich soon as possible von einem der 4 RL-Spielern trennen möchte. Djordjic hat bis Ende der Saison vertrag. also ist Winter wohl die wahrscheinlichste Variante, dass Wetzlar versucht ihn los zu werden.

  • Wechselgerüchte XIV

    Mal realistisch überlegen: Auf welche Position hat der VfL Bedarf...mhmm RR...welche Position spielt Djordjic? Richtig...RL...

    da stell ich mir berechtigt die Frage:
    Was soll der VfL mit einem weiteren Spieler für Rückraum links?
    Wie kann der VfL sich den überhaupt finanziell leisten (mehr als Wetzlar könnte man ohne hin nicht bezahlen, wie soll eine Ablösesumme im Winter gestemmt werden)
    Und hat seine Anwesenheit überhaupt was mit dem VfL zu tun gehabt, oder eher doch mit der SG?

    Wenn der VfL nächstes Jahr einen Spieler holt, dann nur einen günstigen jungen Spieler für RR. Auch dann, wenn Fäth den Verein wirklich verlassen sollte.