Beiträge von Snuffmaster

na habe auch 15Mio geboten

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Fehler bei Aufstellung der Linken-Kandidaten
Landtagswahl im Saarland angefochten
zuletzt aktualisiert: 01.09.2009 - 16:10
Saarbrücken (RPO). Die Landtagswahl im Saarland wird angefochten. Der Rechtsanwalt und ehrenamtliche Verfassungsrichter Hans-Georg Warken hat nach eigenen Angaben am Dienstag die Anfechtung bei der Landeswahlleiterin eingereicht. Er beruft sich dabei auf angebliche Mängel bei der Aufstellung von Kandidaten der Linken im Wahlkreis Neunkirchen.

Vor den anstehenden Parteiengesprächen über eine neue Landesregierung nannte der saarländische Grünen-Chef Hubert Ulrich weitreichende Bedingungen für ein Bündnis mit der Linkspartei.

Solange noch kein amtliches Endergebnis vorliegt, ist die Wahlanfechtung allerdings rechtlich noch gar nicht zulässig, wie Landeswahlleiterin Karin Schmitz-Meßner der Nachrichtenagentur AP sagte. Das endgültige Ergebnis soll erst auf einer Sitzung des Wahlausschusses am Mittwoch kommender Woche festgestellt werden.

Der von mehreren Mitgliedern der Linken beauftragte Rechtsanwalt erklärte, es habe sich bei der Listenaufstellung nicht um eine geheime Wahl gehandelt. Teilweise seien Stimmzettel in engen Stuhlreihen auf den Knien ausgefüllt worden. Weiter hätten ein türkischer Staatsangehöriger und zwei eigentlich in Rheinland-Pfalz beheimatete Parteimitglieder mitgewählt. Schließlich liege ihm auch eine eidesstattliche Versicherung über einen versuchten Stimmenkauf vor, sagte Warken.

Sollte die Wahl tatsächlich angefochten werden, würden diese Unterlagen zusammen mit ihrer Stellungnahme an den Landtag weitergeleitet, erklärte Schmitz-Meßner. Eine Zurückweisung durch das Landesparlament könnte dann verfassungsgerichtlich überprüft werden.

Verschiedene Möglichkeiten der Abhilfe

Für den Fall, dass der Verfassungsgerichtshof den Beschwerdeführern Recht geben würde, sehen Experten verschiedene Möglichkeiten der Abhilfe. In Hamburg musste 1993 nach zwei Jahren die Bürgerschaftswahl wegen Aufstellungsmängel bei der CDU komplett wiederholt werden. Da die Wähler im Saarland nur eine gemeinsame Stimme für Landes- und Kreisliste abgeben können, wäre aber auch die Streichung aller gewählten Kandidaten der Linken auf der Kreisliste und ihre Ersetzung durch Bewerber auf der Landesliste denkbar.

Grünen-Chef Ulrich äußerte sich im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochausgabe) erneut kritisch zur Linkspartei und nannte strikte Bedingungen für eine Zusammenarbeit mit ihr in einer rot-rot-grünen Landesregierung. So vertrete die Partei von Oskar Lafontaine ein "erzkonservatives" Familienbild, wonach die Frau zurück an den Herd gehöre. "Das können wir nicht mittragen, da wird die Linkspartei richtig Kreide fressen müssen", wird Ulrich zitiert.

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Brummsel ja ich vergleiche die Linke mit der NPD! Nicht weil ich die NPD aufwerte, sondern die Linken abwerte! Im übrigen haben Linke und NPD mehr gemeinsam, als es beiden Parteien lieb wäre. Rein politisch würden beide Parteien in einer Koalition gut zusammen passen und keiner Partei müsste von ihren eigenen Zielen abrücken - also weniger Kompromisse machen. Mach dir den Spass und vergleiche das Programm der Linken mit den Rechten. Du wirst erstaunt sein!

Auch habe ich nie behauptet, dass die Autonomen Truppen der Linken sind! Sind die Rechtsautonomen ja bekanntlich offiziell auch nicht!
Im übrigen würde ich mal grob schätzen, dass 100% der Linken, die damals aus der PDS kamen, Mitglied der SED waren.

soo habe auch auf alles gesetzt...und mal mein maximum für Robben geboten. Mache es dann in etwa so wie eckes

schade das nach oben ne Grenze gesetzt ist^^

Die soziale Marktwirtschaft ist schon vor Jahren in Deutschland gescheitert. Viele böse Zungen behaupten, dass die Eingliederung der DDR dafür verantwortlich war, ich behaupte mal, dies hat das ganze nur beschleunigt. Der Generationenvertrag, nach dem die jungen Bürger den älteren die Rente zahlen und so weiter, ist gescheitert, da die Bevölkerung überaltert. Riester und Rürup-Renten ist der Anfang vom Ende der staatlichen Renten. Durch die Eingliederung der DDR sind Millionen neue Arbeitslose dazugekommen, da die Vollbeschäftigung in der DDR natürlich vorgeschoben war. Das Soziale System wurde von jetzt auf gleich massiv belastet und hat sich nie wieder erholt. Die Krankenkassen müssen immer mehr Rentner versorgen, die mehr Kosten, als sie im Leben eingezahlt haben. Hier hat man sich auf einen höheren Prozentsatz an Krankenkassenbeiträgen geeinigt. Der deutsche Arbeiter kostet zu viel, darum wandern viele Konzerne, die ja zum Wohle der Aktionäre arbeiten, ab. Statt den Mittelstand zu fördern, wo bekanntlich die meisten Arbeitsplätze dran hängen, bekommt dieser weitere Knüppel in den Weggeschmissen und dank Opel und Kohleförderung noch genug Schläge ins Gesicht.
Wie soll eine soziale Marktwirtschaft funktionieren, wenn es immer mehr Arbeitslose geben wird? Ein Mindestlohn, wie er von den Linken gefordert wird, von der SPD in Teilen unterstützt wird, fördert KEINE Arbeitsplätze, sondern führt zur Abwanderung der größeren Unternehmen und zu einem Sterben der kleinen und mittelsändischen Betriebe und somit unweigerlich zum Arbeitsplatzabbau. Daraus resultiert, dass es mehr Arbeitslose geben wird. Dadurch werden nicht nur die kleinen Renten angegriffen, sondern die Regierung wird verpflichtet werden, die Versicherungen für Arbeitslosigkeit noch weiter zu erhöhen. Und nicht nur die. Die Krankenkassen möchten auch ihre Beiträge haben, somit muss die Regierung noch weitere Krankenkassen unterstützen. Durch höhere Brutto-Arbeitskosten sinkt entweder das Lohnniveau ab, oder aber die Areitsplätze verringern sich weiter. Somit steckt man dann doch im Teufelskreislauf. Dieser kann nur mit einer Zurücknahme der sozialen Leistungen oder einer drastischen Anhebung der Sozialabgaben auf Kosten des Arbeitnehmers durchbrochen werden. Was kommt beim Bürger wohl besser an?? Eine Anhebung der sozialen Leistungen bei gleichbleibenden Lohnnebenkosten bei steigenden Löhnen - wie es von den Linken versprochen wird - ist beim besten Willen nicht annährend Praktikabel. Wenn jetzt wieder die Blicke auf das benachbarte Ausland gehen: Mindestlöhne exestieren in Frankreich und England. Beide Länder sind aber nicht mit Deutschland vergleichbar. Seit 1990 ist Deutschland einmalig! das sollte man sich mal zu Gemüte führen!

Sollte die sozialemarktwirtschaft halbwegs aufrechterhalten werden, kann nur der bisherige eingeschlagene Weg weitergeführt werden. Ein Springen auf den Ursprungswg führt notgedrungen irgendwann zum Staatsbankrott. Und wir können jetzt nicht nach dem Motto leben: Nach uns die Sinnflut...solle sich unsere Enkel und Urenkel mit der scheiße plagen.

am 4.9. startet [URL=http://www.bpb.de/methodik/XQJYR…estagswahl.html]hier[/URL] der Wahlomat zur Bundestagswahl 2009. Da kann jeder für sich entscheiden, welche Partei laut ihrer Wahlversprechen am besten zu ihm passt!

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Original von wintermute
Stärkung der Bürgerrechte ist doch toll. Die jetzige Regierung ist dabei, sie immer weiter einzuschränken. So weit sind wir in dem Bereich nicht mehr von der DDR entfernt.

Oh doch! Die DDR hat es konsequenter umgesetzt und die Medien nachhaltig zensiert, was der Bundesregierung ja nicht gelingt. Hier sollte die CDU und SPD sich mal in China umsehen, da die das ja auch hinbekommen mit einer effektiven Sperre.
Liegt aber vielleicht auch daran, dass andere Länder sich wirklich Fachmännische Hilfe holen, und die Deutschen "Volks"parteien auf ihren kranken Menschenverstand.

Hatte ja hier in diesem Thread schon einmal erwähnt, dass ich Die BRD nicht mehr weit weg von der DDR und von der VR China sehe, was die Themen Meinungsfreiheit im Internet betrifft...aber einige Leute wollen diesen Vergleich noch nicht wahr haben...

Protestwähler mal anders:
In Monheim wird die Schülerpartei PETO den neuen Bürgermeister stellen. Er setzte sich gegen die CDU und SPD-Kandidaten durch. Dazu wird sie wohl die stärkste Stadtratsfraktion stellen.

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Original von Hereticus
Das "Lager Links" hat grundsätzlich die Mehrheit im Land, das hat der gestrige Abend wieder gezeigt, und das ist seit Jahren so. Verhindert wird die Umsetzung des Mehrheitswillens durch das schwierige Verhältnis der SPD zur Linkspartei. Das Grundproblem dabei ist meiner Ansicht nach, daß der Wähler die beiden Parteien nicht soweit auseinander sieht wie die SPD sich von der Linken entfernt sieht. Der "normale" SPD-Wähler wählt mit der SPD keine "Partei der neuen Mitte", sondern eine tendenziell "linke" Partei, die die SPD momentan aber gar nicht ist. Der Kurswechsel der Schröder-SPD ist inhaltlich beim Wähler nicht aufgenommen worden, sondern sorgt nur für Verwunderung und Verärgerung (und zum Teil für Abwanderung zur Linkspartei). Er sollte daher dringend überdacht werden.

Interessant aus den Wahlen unbedeutender Bundesländer die Mehrheit in Deutschland abzulesen. Die großen Bundesländer haben gezeigt, dass man nicht Links wählen will. Die Linken werden wohl im deutschen Schnitt nicht mehr über die 15% hinaus kommen.
Die SPD tut sich deshalb so schwer mit den Linken, da diese voll vergleichbar mit der NPD ist. Die einen sind rechtsaußen, die anderen Linksaußen angesiedelt. Die Linken werden, genau wie die NPD, vom Verfassungsschutz beobachtet. Und auch die Gewalttätigen sind Anhänger der Linken (links-Autonome).
Die Problematik an den Linken wird auch sein, dass die SPD die unnützen Aussagen der Linken erkennt und es wohl schwer werden wird, eine solche Koalition lange aufrechtzuhalten. Auch auf Landesebenen gab es das ein oder andere mal innerhalb der Koalition erbitterte Streitthemen. Hat man sich das Programm der Linken mal durchgelesen, und sie mal gefragt, wie das denn alles bezahlt werden soll, erhält man IMMER ausweichende Sätze, die nur darauf hinarbeiten, dass sich gut bezahlte Arbeit nicht mehr lohnt, und Hartz4-Empfänger zu Göttern heraufgestuft werden, denen alles bezahlt wird. Die Absolute Umsetzung eines Programms der Linken würde zum Staatsbankrott führen, den Abzug ganzer Industriesparten und somit den Wegfall von Millionen Arbeitsplätzen.
Im übrigen spreche ich hier aus Erfahrung, was die Anfragen betrifft. Zur Kommunalwahl habe ich mit einem Fragebogen (der auf das Kommunale Programm der Linken hin abzielte) die Parteimitglieder konfrontriet. Leider konnte mir nicht mal die Bürgermeisterkandidatin eine Antwort auf meine Fragen geben. Da bleibt dann doch offen, wer die Bevölkerung am Ende mit leeren Wahlversprechen eher nerven wird. Sollte hier im Forum ein enger Freund der Linken sein, sollte er mir doch bitte per PM mal erklären, wie alles finanziert werden soll (Mindestlohn, Sozialer Staat usw.)

Der Sozialistische Staat ist schon mal gescheitert und wird ewig scheitern. Dies kann China als pseudo Kommunismus sicherlich bestätigen.

Natürlich ist nicht alles an den Linken schlecht. Interessant: Bürgerrechte sollen gestärkt werden. Hier unterscheidet sie sich dann doch extrem von ihrer Vorgängerin der SED.

Die Linken haben einer Regierungsbeteiligung im Bund bei Rot-Rot bzw. Rot-Rot-Grün eine Absage erteilt. Die Differenzen in der Politik sei auf Bundesebene zu unterschiedlich!

Wo hin sonst, wenn nicht hier rein

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Rechtsextremisten / Scheibenkleister
Nieder ist nicht Sachsen
redok
29.08.2009
Internet. Erstmals an einer Landtagswahl wollte am morgigen Sonntag ein junger Rechtsextremist aus dem Emsland teilnehmen, der jedoch noch keine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten hat. Doch statt ihm geographische Aufklärung zukommen zu lassen, hieß der Rat in einem Neonazi-Forum: Geh hin und nimm den Ausweis mit.
Der desorientierte Emsländer wollte unbedingt bei einer Landtagswahl für die NPD stimmen, doch mangels Wahlkarte wusste er nicht einmal, wohin er dazu gehen muss. Guter Rat war teuer, und so bekam er zwar kostenlose, dafür aber nur untaugliche Hinweise von den "Kameraden":

•den Gang zum Wahllokal könne er sich sparen, denn ohne Wahlkarte sei er nicht ins Wählerverzeichnis eingetragen,
•hingehen könne er schon, denn das Problem könne auch an "Briefschwund bei der Post" liegen.
Erst nach einiger Weile dämmerte es im braunen Forum, dass der junge Mann nicht etwa in Sachsen wohnt, wo am morgigen Sonntag gewählt wird, sondern in Niedersachsen. Der verhinderte Jungwähler erwies sich abschließend als vollauf dem idealen neonazistischen Bildungsniveau gewachsen: "Irgendwie hatte ich fest das Wissen in mir, dass morgen überall Landtagswahlen sind."

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Ich denke eher, dass die 1,2 Mio - wenn sie sofort gelaufen sind - in die Schulden geflossen sind. Wobei ich gehe eher davon aus, dass die 1,2 Mio auf die Jahre gesehen laufen werden.

zur Frage, warum der vfl sparen muss: neben den größeren Sponsorn voss und Krombacher (zusammen wohl ne hohe 7-stellige Summe) sind auch wohl 30 Buiseness-Club Mitglieder abgesprungen (zusammen knapp 100000€). Sehr viele sehr kurzfristig wegen der Finanzkriese. Ersatz konnte bisher nicht gefunden werden, dies trotz arbeit eines der erfolgreichsten Vermarkter, oder grade deswegen?

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Original von Mango
Man wollte ihn doch längere Zeit im Sommer zurückholen?
Es kommt natürlich auch auf das finanzielle an, aber tendenziell würden ihn denke ich viele Teams begrüßen, wenn er für Lau kommt.

jaja das ist nun schon ein paar wochen her...seit dem gab es eine Neuverpflichtung auf RR und Gehaltseinsparungen! Alvanos kann sich schön nen anderen Klub suchen

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Original von Mango
Wetzlar, vielleicht Balingen und auch Magdeburg hätten doch noch Bedarf. Und in Gummersbach kann ich mir auch vorstellem, dass man ihn zurücknimmt...

Was will man mit dem in GM??

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Original von Juraschick

Exakt so ist es. Alvanos hatte ich - leider - schon abgehakt. Der hat seine Schuldigkeit getan ...

Wieso wundert mich dieser Untergang von Alvanos nicht??

Nun braucht Wetzlar noch einen günstigen RR?? Oder wird der Grieche umschulen und das Catering in der SAP-Arena übernehmen?

Um seine Finanzproblematik in den Griff zu bekommen, hat der VfL in der Eugen-Haas-Halle mal wohl kräftig die Preise angezogen. Ob dies der richtige Schritt ist, Zuschauer an den Verein zu binden (da diese ja weggeblieben sind, hätte es ja eigentlich anders gehen müssen nach dem Marktprinzip) und die Halle zu füllen? Bei den Preisen werde ich garantiert nicht mehr als zahlender Zuschauer zu allen Spielen gehen. Vielleicht sucht der VfL händeringend nach Mäzen und versucht über wenige Fans, dafür zahlungskräftiger, an so einen zu kommen...anders ist ein Preisanstieg von 15 auf vermutlich 22 Euro (Laut Saalplan stehen sogar 30 Euro an) für Block K (Fanblock) nicht zu erklären. Irgendwie haben die Verantwortlichen plötzlich ihren Hang zu Realismus verloren.

Wie Radio Berg vermeldete, sind 50% der Spieler bereit auf Teile des Gehalts zu verzichten, 50% haben eine Bedenkzeit bis nächste Woche erbeten. Direkte Absagen soll es laut ZouZou nicht gegeben haben.

real hatte es auch geschafft mit vielen offensivkräften erfolgreich zu spielen...gut ob es das auch bayern schafft^^

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Original von kuestentanne

Sicher hat das was mit Geld zu tun, genug Kita-Plätze in guter Qualität anzubieten.

Was ich meinte, ist ja diese Denke in Deutschland, dass wenn man mal ganz salopp formuliert, das Kindergeld ordentlich erhöht, die Geburtemrate steigt. Unter Kohl gab´s doch sogar mal so ne Art Begruessungsgeld fuer Neugeborene.

Das ist doch aber Politik von gestern.
Ich bin nun seit rund 11 Wochen Vater und ich kann mit Gewissheit sagen, dass ich es, wenn wir noch in Deutschland wären, nicht wäre, ganz einfach weil es fuer meine Frau nen Riesen Karriereknick bedeutet hätte, mitten im Doktorstudium schwanger zu sein.

Na ja, später am Tag mehr dazu.

Was mich etwas stört bei euerer Diskussion: Kann man ein Land mit 9,2 Mio Einwohnern und etwa gleich-starkem sozialen Gefüge mit einem Land vergleichen, welches 82 Mio Einwohne hat (also 9-fache) und starken regionalen Unterschieden (für das es nicht mal was kann)? Hier steht bei mir ein klares Nein. Seht ihr es anders? wenn ja wieso?

junge Spieler, die den Konkurrenzkampf annehmen, entwickeln sich auch deutlich besser als welche, die den Verein verlassen. Ein gutes Beispiel für RA ist in meinen Augen Spatz...