Bundestagswahl 2009

Lord Vader: Klar gibt es auch solche Fälle, aber eine Kollektivverurteilung, aller "Unterschic ist meiner Meinung nach absolut falsch.
Ich selbst kenne genügend beispiele finanziell benachteiligter Familien, in denen die Eltern eigene Bedürfnisse zurückstellen um, unter größten Schwierigkeiten, die Bedürfnisse ihrer Kinder zu erfüllen.htseltern"

Zitat

Original von Lothar Frohwein
So, jetzt wird erstmal bis zu den Wahlen in NRW rumgedümpelt, zumindest was das Wahlversprechen angeht...

Wer kann denn schon wollen, dass Arbeiterführer Jürgen Rüttgers seine Wahl verliert?

Zitat

Original von Felix0711

Wer kann denn schon wollen, dass Arbeiterführer Jürgen Rüttgers seine Wahl verliert?

War doch (leider) nicht anders zu erwarten. Immerhin gilt es doch eine Wahl erfolgreich zu gestalten, um langjährigen Parteifuktionären ihre wohlverdienten Posten und Renten zu sichern. Da darf man sich doch nicht von sowas Nebensächlichem wie einer gesellschaftlich und finanziell notwendigen Reform stören lassen!

Wer Zynismus findet, darf ihn behalten.

Bei der momentanen Verfassung der Opposition in NRW glaubt doch niemand ernsthaft an einen Politikwechsel. Aber mal sehn, was vom Koalitionsvertrag umgesetzt wird bis zu den Wahlen. Stillstand kann sich die BRD nicht leisten zur Zeit.

Man achte auf den "Merkel 2.0"-Kommentar in der heutigen Printausgabe der Stuttgarter Zeitung. Sehr amüsant, aber leider Pay-Content. Daher werde ich ihn hier nicht posten.

Zitat

Original von Outsider81
Lord Vader: Klar gibt es auch solche Fälle, aber eine Kollektivverurteilung, aller "Unterschic ist meiner Meinung nach absolut falsch.
Ich selbst kenne genügend beispiele finanziell benachteiligter Familien, in denen die Eltern eigene Bedürfnisse zurückstellen um, unter größten Schwierigkeiten, die Bedürfnisse ihrer Kinder zu erfüllen.htseltern"

Hefige UNTERSTÜTZUNG von hier. Da liegt nämlich die tatsächliche Verbesserung.: Menschen mit durchschnitlichem oder sogar überdurchschnitlichem Gehalt landen mit mehreren Kindern unweigerlich unter der Armutsgrenze, werden aber bei Bafög-Anträgen, Veranlagung zu Kindergartenbeiträgen, Wohngeld usw behandelt als wären sie steinreich, weil die Behörden davon ausgehen, dass man mit 250 Euro monatlich pro Kind auskommt. Der Rest wird glatt angerechnet....
Jede Verbesserung (wir warten mal wieder auf das Verfassungsgericht ) schlägt da posiitiv durch

Zitat

Original von Lothar Frohwein

Feigling!

Du brauchst dich ja nicht beschweren (Stichwort: Cafeteria)

Westerwelle scheint die Befürchtungen nicht zu erfüllen. Selbst der dem linken Spektrum zugeschriebene Spiegel äußert sich sehr positiv über Westerwelle und zieht die Vergleiche mit Genscher...

http://www.spiegel.de/politik/…and/0,1518,659648,00.html

Naja, er hat sich ja auch bewusst das dankbarste Ministerium gesichert - Außenminister hatten eigentlich noch nie so ein wirklich schlechtes Standing, oder?

Immerhin hat er mit seiner "Das ist Deutschland"-PK die Messlatte im Ausland sehr hoch gesetzt. Man wird von ihm wohl in jedem Land erwarten können in Landessprache zu kommunizieren. Das gehört sich schließlich so.

Der Spiegel sah sich schon immer als links-liberal.
Mittlerweile sieht man ihn ja auch schon als neo-liberal.

Der Bundesaußenminister hatte vor Angela Merkel eines der wichtigsten Ämter. Dadurch, daß sie sich im Inneren lieber wegduckt und beim Reisen mehr Spaß hat, wurde auch schon Steinmeier ins Abseits gedrängt.

es bleibt jetzt abzuwarten, wie Westerwelle sich weiter verhält. Skeptisch bin ich noch immer bei ihm als Außenminister. Aber ich denke er weiß sehr wohl, wie er bemessen wird, und dass jeder falsche Schritt nicht nur außerhalb der FDP schlecht ankommt.

edit:
Bei der Verleihung "Freedom's Challenge" Awards des Atlantic Council of the United States hat Westerwelle im sehr guten Englisch seine freie Rede gehalten...
edit ende

Zu Herrn Guttenberg:

Er hat mich bisher als Verteidigungsminister voll überzeugt. Die SPD hingegen stellt sich nach ihrer letzten Äu0erung zu den gesprengten Tanklastzügen mehr und mehr weiter ins Abseits.