Corona-Virus

Zitat von Paul Jonas

Wie gesagt...denkt mal kurz drüber nach wie große Demos sonst gegen ihren Willen aufgelöst werden. Das wäre ein Desaster, sowohl was die eigenen Abstandsregeln angeht, als auch das PR-Desaster eines als autoritär wahrgenommenen Staates.

Dann darf man diese Demos eben gar nicht erst zulassen, wenn man sich diese hässlichen Bilder sparen will.
Ich verstehe nicht, warum dich das Bild nicht stört, dass der Staat harte Maßnahmen anordnet, aber nur wachsweich auf die Einhaltung dringt. Das vermittelt mir das Bild des zahnlosen Tigers.

Vielleicht bin ich ja auch zu sehr gelernter Ossi, aber eigentlich will ich Staat und Regierung nur ernst nehmen, aber das muss ich auch können. Mit hüh oder hott geht das nicht.
Kaufhäuser und Riesenmärkte dürfen aufmachen, wo sich schnell mal in der 4. Etage 50 Leute auf engerem Raum ballen können und keiner kriegts mit, aber Restaurants dürfen nicht öffnen und da reicht ein Blick durch die Tür und man sieht, ob die Regeln eingehalten werden oder nicht. Ich schweife ab.

vlt. nimmt man die sachen ernst,
wenn man sich vor augen hält, dass der begriff "verhältnissmässigkeit" zu jedem gesetz und seiner ausführung dazugehört.

es ist ja schon erläutert worden, dass es einen unterschied zw. versammlungen (melde/ genehmigungspflichtig) und anderen grossveranstaltungen gibt.
ob man nun sich grösstenteils bewegende menschen wie im kaufhaus mit längerfristig sitzenden im restaurant vergleichen kann-
oder
eine friedliche demo mit einer zumindest zu erwartenden unfriedlichen demo - also auch automatisch mehr nahkontakt mit unbeteiligten personen -
vergleichen kann....?

harte maßnahmen ordnet der staat übrigens nicht an- sie können sich höchstens aus dem grad des verstosses ergeben.

demos zulassen oder nicht ist i.ü.manchmal auch eine sache der verfügbarkeit von ordnungskräften-
auch auf seiten der polizei.
es fielen schon fussballspiele deswegen aus - da sollte die aufregung um eine f-f-f- temporär nicht genehmigte demo
nicht gleich auslösen, dass man keine achtung vorm staat hat ohne hintergründe zu wissen.

es ist übrigens in den vv (verwaltungsvorschriften) oftmals bis ins detail geregelt, wann man etwas genehmigen darf und
wann evtl. nicht - auch wenn es nur ein bestimmter wochentag, ein bestimmter ort oder sonstwas ist - oder auch nur,
weil gerade am anderen ende der stadt schon 2 demos genehmigt wurden.

Zitat von hlp

Dann darf man diese Demos eben gar nicht erst zulassen, wenn man sich diese hässlichen Bilder sparen will.
Ich verstehe nicht, warum dich das Bild nicht stört, dass der Staat harte Maßnahmen anordnet, aber nur wachsweich auf die Einhaltung dringt. Das vermittelt mir das Bild des zahnlosen Tigers.

Naja, man hat es ja versucht, aber da wurde man von den Gerichten zurückgepfiffen. Grundrechtlich offenbar auch zurecht.

Man sollte eben nie vergessen das der Staat am Ende nur soviel Macht hat, wie ihm die Menschen geben. Das gilt auch für Regeln und Gesetze. Daher bin ich absolut überzeugt das eine Rückkehr in die Maßnahmen vor Ostern ausgeschlossen ist, selbst wenn die Fallzahlen wieder doppelt so hoch würden wie damals. Die Leute würden es nicht mehr akzeptieren und was soll man als Staat dann machen, wenn man nicht etwas sehr häßliches werden will, was mittelfristig jeden der solche Dinge anordnet die Karriere kostet.

Zitat von Paul Jonas

Naja, man hat es ja versucht, aber da wurde man von den Gerichten zurückgepfiffen. Grundrechtlich offenbar auch zurecht.

Stimmt, habe ich vergessen. Die Gerichte kippen ja gern die Versammlungsverbote der Verwaltung.

Zitat von Paul Jonas

Man sollte eben nie vergessen das der Staat am Ende nur soviel Macht hat, wie ihm die Menschen geben. Das gilt auch für Regeln und Gesetze. Daher bin ich absolut überzeugt das eine Rückkehr in die Maßnahmen vor Ostern ausgeschlossen ist, selbst wenn die Fallzahlen wieder doppelt so hoch würden wie damals. Die Leute würden es nicht mehr akzeptieren und was soll man als Staat dann machen, wenn man nicht etwas sehr häßliches werden will, was mittelfristig jeden der solche Dinge anordnet die Karriere kostet.

Das habe ich schon vor einiger Zeit gesagt, glaube ich auch immer noch und sogar noch mehr als zu Beginn der Lockerungsdebatte.
Aber um nicht in den Verdacht zu geraten, dass ich hier den diktaturverharmlosenden Ossi geben will, möchte ich nochmals den Link zum Kommentar in der FAZ reinstellen, weil dieser Kommentar am besten auch meine Meinung darstellt und die FAZ hoffentlich auch unverdächtig ist, was ihre Wertschätzung der Freiheit und der GR angeht, zusammen vielleicht mit den Worten von Innensenator Geisel zu den Systemverächtern und das, (also diese Demonstranten) muss man dann eben auch akzeptieren. Fällt mir etwas schwer, gebe ich zu.
Dein letzter Satz klingt dann auch etwas ratlos.

Ich bin auch etwas ratlos. Denn auch wenn ich den Kommentar der FAZ nachvollziehen kann, wurde seiner Haltung vom Verfassungsgericht bereits widersprochen. Grundrechte gehen hier dann eben doch vor und dazu gehört das Demonstrationsrecht....und damit beginnt die Bredouille dann eben, denn wie soll man solche Demos behandeln?

Man stelle sich mal vor, man behandelt sie wie eine G7-Demo. Da gibt es ja immer Applaus für die Polizei, wenn sie da richtig reinknallt, aber irgendwie habe ich den Eindruck das es hier nicht so sein würde (was ich im ersteren Falle dann auch verlogen finde, als das ich das beim zweiten fordere).

Das merkt man schon an Formaten wie Maischberger. Das hat mich fast an Pegidas Anfangszeiten mit den besorgten Bürgern erinnert, wo jetzt plötzlich irgendwelche Spinner als "kritische Stimmen" gesehen werden. Mit Spinnern meine ich nicht Kritiker an sich, sondern solche Stimmen wie Stuss verzapfen ala Corona=Grippe usw.

Das rückt jetzt langsam als stärker werdende Meinung in die Mitte der Debatte. Der Geist ist da aus der Flasche.

Zitat von Paul Jonas

Ich bin auch etwas ratlos. Denn auch wenn ich den Kommentar der FAZ nachvollziehen kann, wurde seiner Haltung vom Verfassungsgericht bereits widersprochen. Grundrechte gehen hier dann eben doch vor und dazu gehört das Demonstrationsrecht....und damit beginnt die Bredouille dann eben, denn wie soll man solche Demos behandeln?

Aber das ist doch auch nur die eine Seite der Medaille. Bürger haben das Recht auf ihre Demo, aber wie die FAZ auch richtigerweise anmerkt, haben alle auch das Recht möglichst nicht leichtfertig angesteckt zu werden und das VerfG gewichtet dann die GR der paar besorgten Schwurbler höher als die der vernünftigen Masse. Das finde ich bedenklich. Ein wenig auch so nach dem Motto, wer am lautesten schreit "hat am rechtesten." oder so wie mein ungutes Gefühl, dass Tätern immer generell mehr Aufmerksamkeit, Betreuung und Verständnis entgegengebracht wird als den Opfern.

Zitat von Paul Jonas

Man stelle sich mal vor, man behandelt sie wie eine G7-Demo. Da gibt es ja immer Applaus für die Polizei, wenn sie da richtig reinknallt, aber irgendwie habe ich den Eindruck das es hier nicht so sein würde (was ich im ersteren Falle dann auch verlogen finde, als das ich das beim zweiten fordere).

Na ja, ob die Polizei mal quer durch die Gesellschaft Applaus fürs reinknallen bekommt, wage ich mal zu bezweifeln, högschdens mal vom jeweils anderen Lager der Streithähne, so wie Rechte, wenn es die Antifa getroffen hat.

Zitat von Paul Jonas

Das merkt man schon an Formaten wie Maischberger. Das hat mich fast an Pegidas Anfangszeiten mit den besorgten Bürgern erinnert, wo jetzt plötzlich irgendwelche Spinner als "kritische Stimmen" gesehen werden. Mit Spinnern meine ich nicht Kritiker an sich, sondern solche Stimmen wie Stuss verzapfen ala Corona=Grippe usw.

Verstehe ich auch nicht. Die Maischbergers, Illners und Wills dieser Welt sollten schlau genug sein, um wenigstens die Unvernunft und Gefährlichkeit dieser Veranstaltungen klar zu benennen und dazu muss man auch nicht alle zu Idioten stempeln. Ich bin auch in manchen Punkten ein besorgter Bürger, aber man kann doch nicht so naiv sein sich dann Demos anzuschließen, wo die Vernunft erheblich unterrepräsentiert ist.

Zitat von Paul Jonas

Das rückt jetzt langsam als stärker werdende Meinung in die Mitte der Debatte. Der Geist ist da aus der Flasche.

Genau diese Debatte muss ich dann möglichst meiden, sonst Halsschlagader wie Gartenschlauch.

Naja, nicht wer am lautesten schreit. Grundrechte egal in welcher Form, sollen ja gerade die Minderheiten bzw. Minderheitsmeinungen schützen. Stichwort Diktatur der Mehrheit. Haben sich einige Randgruppen natürlich mittlerweile zum Opfervokabular einverleibt, aber die Grundgedanken sind richtig.

Als Beispiel:
Wenn die Mehrheit der Gesellschaft beschließt eine Minderheit zu diskriminieren, zu verfolgen oder gar schlimmeres....dann ist es gut wenn andere Instanzen existieren, um diese Minderheiten zu schützen oder ihnen Gehör zu verschaffen. Oder noch simpler gesagt haben wir ja deswegen überhaupt ein Rechtssystem und keine Lynch- und Blutfehdenjustiz.

Zitat von Paul Jonas

Als Beispiel:
Wenn die Mehrheit der Gesellschaft beschließt eine Minderheit zu diskriminieren, zu verfolgen oder gar schlimmeres....dann ist es gut wenn andere Instanzen existieren, um diese Minderheiten zu schützen oder ihnen Gehör zu verschaffen. Oder noch simpler gesagt haben wir ja deswegen überhaupt ein Rechtssystem und keine Lynch- und Blutfehdenjustiz.

Prinzipiell richtig, aber wenn es den Falschen zugute kommt, muss man das als guter Demokrat wahrscheinlich aushalten.

Zitat von hlp

Prinzipiell richtig, aber wenn es den Falschen zugute kommt, muss man das als guter Demokrat wahrscheinlich aushalten.

Oder eben dagegen argumentieren. Das ist halt Diskurs. Allerdings gibt es auch im demokratischen Diskurs gestalterische Möglichkeiten und eine Redaktion/Gastgeber einer Talkshow ist so ein Nadelöhr. Eine Maischberger kann entscheiden welchen Diskurs sie abbilden und einer breiten Masse zeigen will. Genau wie ein Journalist das mit einem Artikel tut. Werten ist ebenfalls erlaubt, auch wenn das manche immer gerne anders haben wollen und auf vermeintliche Neutralität pochen.

Neutralität gibt es halt nicht, weil nicht jeder Unfug oder schon widerlegter Unfug in eine Debatte gehört. Sonst käme man ja nie voran. Daher finde ich es halt sehr bedenklich wenn die großen Talkshows schon wieder so anfangen. Man sollte aus 2014/2015 eigentlich gelernt haben.

Ich lese immer Immunitätsausweis.
Das man nach einer Infektion immun ist, ist zwar wahrscheinlich, aber halt nicht sicher/bewiesen. Vorher macht der Ausweis so oder so keinen Sinn...

Wenn man sich nicht an die Abstandsregeln halten möchte, ist das keine Ordnungswidrigkeit, sondern eine Straftat (Verstoss gegen das Infektionsschutzgesetz), was mit Gefängnis bestraft werden KANN.
Warum sollte da ein entsprechender Zugriff durch die Polizei nicht verhältnismässig sein ?
Ich wünschte, mancher Depp der sich mit Händen und Füssen gegen die Vernunft zur Wehr setzt, würde mal konsequent bestraft.

Landrat Olaf Meinen, Landkreis Aurich:
Alkoholverbot am Herrentag, Kneiper, die sich nicht daran halten, dürfen ein Bußgeld von bis zu 25.000 € erwarten

Zitat von Bonecrusher

Ich lese immer Immunitätsausweis.
Das man nach einer Infektion immun ist, ist zwar wahrscheinlich, aber halt nicht sicher/bewiesen. Vorher macht der Ausweis so oder so keinen Sinn...

Wenn man sich nicht an die Abstandsregeln halten möchte, ist das keine Ordnungswidrigkeit, sondern eine Straftat (Verstoss gegen das Infektionsschutzgesetz), was mit Gefängnis bestraft werden KANN.
Warum sollte da ein entsprechender Zugriff durch die Polizei nicht verhältnismässig sein ?
Ich wünschte, mancher Depp der sich mit Händen und Füssen gegen die Vernunft zur Wehr setzt, würde mal konsequent bestraft.

Ich wünsche mir einfach nur, daß jedem Deppen, der aktuell die Corona-Pandemie anzweifelt und gegen die geltenden Regeln verstößt/demonstriert/sie als Verschwörungstheorie bezeichnet, bei Erkrankung das Intensiv-Bett verweigert wird!

Zitat von Paul Jonas

Oder eben dagegen argumentieren. Das ist halt Diskurs. Allerdings gibt es auch im demokratischen Diskurs gestalterische Möglichkeiten und eine Redaktion/Gastgeber einer Talkshow ist so ein Nadelöhr. Eine Maischberger kann entscheiden welchen Diskurs sie abbilden und einer breiten Masse zeigen will. Genau wie ein Journalist das mit einem Artikel tut. Werten ist ebenfalls erlaubt, auch wenn das manche immer gerne anders haben wollen und auf vermeintliche Neutralität pochen.

Man sollte im Diskurs aber auch klar benennen, was Stuss ist und was diskutabel. Impfgegner, Chemtrailer, Reichsbürger, Verschwörungsgläubige und dieses ganze "Wir sind das Volk"-Gesocks sind Fanatiker und mit denen kann man nicht diskutieren. Die sollten dann auch so behandelt und nicht als besorgte Bürger sinnlos aufgewertet werden.

Zitat von Paul Jonas

Neutralität gibt es halt nicht, weil nicht jeder Unfug oder schon widerlegter Unfug in eine Debatte gehört. Sonst käme man ja nie voran. Daher finde ich es halt sehr bedenklich wenn die großen Talkshows schon wieder so anfangen. Man sollte aus 2014/2015 eigentlich gelernt haben.

Na ja, wenn man die sowieso Unwilligen links liegen lässt kann man auch vorankommen, bzw. sich von denen nicht auch noch behindern lassen. Die ganz harten Fälle wird man auch hoffentlich nicht in Talkshows auf die Nation loslassen. In Live-Sendungen schon gar nicht und es müssten backstage immer noch 2e mit Zwangsjacke bereitstehen.

Zitat von Bonecrusher

Ich lese immer Immunitätsausweis.
Das man nach einer Infektion immun ist, ist zwar wahrscheinlich, aber halt nicht sicher/bewiesen. Vorher macht der Ausweis so oder so keinen Sinn...

Wenn man sich nicht an die Abstandsregeln halten möchte, ist das keine Ordnungswidrigkeit, sondern eine Straftat (Verstoss gegen das Infektionsschutzgesetz), was mit Gefängnis bestraft werden KANN.
Warum sollte da ein entsprechender Zugriff durch die Polizei nicht verhältnismässig sein ?
Ich wünschte, mancher Depp der sich mit Händen und Füssen gegen die Vernunft zur Wehr setzt, würde mal konsequent bestraft.

Wie kommst Du darauf dass ein Verstoss gegen Abstandsregeln ein Straftatbestand sein soll?? Das ist eine Owi, die z.B. in NRW mit € 200,00 Bußgeld geahndet werden kann.

Ansonsten hätte sich ja Spahn im Aufzug auch strafbar gemacht. Es wurden auch Strafanzeigen gestellt, die Verfahren jedoch von der StA sn die Bußgeldbehörde abgegeben.

Zitat von Celje 2002

Da habe ich aber doch noch eine Frage:
Großveranstaltungen sind verboten, Berlin z.B. ab 5.000 Leute bis 24.10.2020

München am Sonnabend, da ist eine Demo mit 10.000 Teilnehmern geplant.
Eine Demo ist also keine Großveranstaltung?
Das ist doch absurd ...

Die Definition "Großveranstaltung" ist noch nicht in allen BL definiert.

Der 7. Wittlicher Handball Cup, 31.08.2020, wurde bereits abgesagt.
Wittlich

Zitat von Celje 2002

Und nun streiten sich die Experten über die Finanzierung.
Krankenkassen nö, ohne Symptome wird nix gemacht,wir nicht, Staat, nö, wir auch nicht..

Das könnte im Deutschen Seuchengesetzt, oder wie das Gesetz genau heißt, geregelt sein.

Bund und Länder wollen sich da wohl einen schlanken Fuß machen und es auf die Beitragszahler abwälzen.

Die Bundeskanzlerin hat in der Fragestunde im BT betont, es werden keine Steuer -und Abgabenerhöhungen geben.

Stelle mir aber die Frage, wo sollen die Krankenkassen die Gelder hernehmen?

Zitat von Mannheim66

Wie kommst Du darauf dass ein Verstoss gegen Abstandsregeln ein Straftatbestand sein soll?? Das ist eine Owi, die z.B. in NRW mit € 200,00 Bußgeld geahndet werden kann.

Ansonsten hätte sich ja Spahn im Aufzug auch strafbar gemacht. Es wurden auch Strafanzeigen gestellt, die Verfahren jedoch von der StA sn die Bußgeldbehörde abgegeben.

Das ist falsch.
Deswegen hatte ich "kann" extra gross geschrieben.
Man hat sich auf die 200.- / verständigt.
Es ist aber eine Straftat, die man entsprechend sanktionieren könnte.
301 Moved Permanently

Hier ganz unten :
301 Moved Permanently

301 Moved Permanently

Zitat von ich

Stelle mir aber die Frage, wo sollen die Krankenkassen die Gelder hernehmen?

Mal ganz unsensibel. Es werden derzeit (teure) OPs und Behandlungen verschoben, Leute bleiben aus Angst zu Hause, die sonst zum Arzt gegangen wären. Einiges davon ist dann später nicht mehr nötig nachzuholen.
Und dazu sterben ja ueberwiegend Alte und vor allen (teure) Vorerkrankte und kaum Beitragszahler.
Klar, akut kostet es den KK gerade Geld, aber mittlerfristig?
Die Rentenkassen finden den Virus heimlich auch nicht so schlecht.

Der schwedische Weg wird ja ueberwiegend von der Bevölkerung getragen.
Einige Kritiker dagegen meinen, dass die Regierung sich so der unliebsamen, weil teuren, Kranken und Alten entledigen wolle...

Gelöscht

https://www.dn.se/sport/johan-…anda-matcher-utan-publik/

Jemand, der sich freut, dass der Ball wieder rollt.