Bundestagswahl 2005 - Das Ergebnis

Auch der Koelner Stadtanzeiger widmet sich dem Thema diesmal mit der rheinischen Gelassenheit.

Zitat

Original von ksta.de:

Zwei Koalitionsmodelle im Vergleich

Die Nation fühlt sich seit Sonntagabend auf den Stuhl bei Günter Jauch bugsiert: Antwort A , B, C oder D? Wer wird das Land führen? Welche Koalition ist am aussichtsreichsten? Wenn Jauchs Kandidaten nicht weiterwissen, greifen sie zu einem Trick: dem Ausschlussverfahren. Das Vorgehen taugt - zumindest bedingt - auch im Politischen. Danach ist Rot-Grün-Gelb wegen des klaren Neins der FDP auszuschließen.

Ebenso unrealistisch ist Koalition aus SPD, Grünen und PDS. Bleiben die Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen sowie als die wahrscheinlichste Variante eine große Koalition aus Union und SPD. In beiden Fällen würde wohl Angela Merkel (CDU) Kanzlerin. Zentrale Ministerien könnten so wie in unserem Personalpuzzle besetzt werden.

Ein Vergleich:
Schwarz-Rote Koalition
Schwarz-Gelb-Grüne Koalition
(KStA)

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Für die Kleineren unter uns mal ganz einfach um was es eigentlich geht........

Was haben wir denn jetzt im goßen Sandkasten Bundestag? Da sitzen der
Gerhard und der Joschka, die zwar immer noch gerne eine Sandburg bauen
würden, blöderweise wäre die dann aber nicht mehr die Größte im
Sandkasten, weil dem Gerhard sein Förmchen ein wenig kleiner ist als
beim letzten Mal. Da müssten sie schon ein anderes Kind mitspielen
lassen. Den Guido zum Beispiel. Aber der möchte irgendwie gar nicht.
Der hatte sich nämlich die ganze Zeit gefreut, dass er mit der Angie
zusammen die größte Burg bauen kann. Wahr wohl nix, die hat nämlich
ein viel kleineres Förmchen geschenkt bekommen, als sie die letzten
Tage im Kindergarten rumposaunt hat. Nun sitzt er da, der Guido, hat
zwar ein schönes, großes gelbes Förmchen, kann aber nicht so recht was
damit anfangen.

Der Gerhard könnte ja mal die Angie fragen, aber das macht er nicht,
weil sein Förmchen ein klein wenig kleiner ist als ihres, und das
gefällt ihm gar nicht. Zusammen hätten sie zwar eine Riesensandburg,
aber solange er nicht den Sockel bauen darf, mag er nicht. Wahrschein-
lich könnten sich sie ohnehin nicht über den Baustil einigen.

Und wenn die Angie und der Guido mal den Joschka fragen, ob er nicht
bei ihnen mitspielen will? Nee, auch nicht. Wäre zwar zusammen auch
die größte Burg, würde aber wohl nicht allzu lange halten, zu viel
Luft im Sand.

Habe ich wen vergessen? Achja, ganz links in der Ecke sitzen der
Gregor und der Oskar. Die beiden lächeln ganz selig, weil sie ihre
beiden halben Förmchen mit 'nem Streifen Tesa zusammengepappt haben.
Sieht zwar nicht schön aus, macht aber nix, denn solange man sein
eigenes Förmchen hat, darf man mit in den Sandkasten, und nur das
zählt. Da macht es auch nichts, dass nun wirklich gar keins der
anderen Kinder mit den beiden spielen will. Es genügt ihnen nämlich,
den anderen Hosen***rn Platz zum Burgenbauen wegzunehmen.
Wer weiß, vielleicht hält der Tesastreifen noch ein paar Tage.

Mal gucken, wie lange es dauert, bis die Kindergärtnerin ihnen allen
die Förmchen wieder wegnimmt und neue gibt, weil sie es nicht
gebacken kriegen, überhaupt irgendeine Burg zu bauen.

Bis dahin haben wir gar keine Burg, und in den anderen Kindergärten
in der Stadt, wo die Kleinen schon mit dem Burgenbauen fertig
sind, sind sie schon fleißig dabei, die Kindergärten zu renovieren,
so dass sie mittlerweile schöner und größer und neuer sind als
unserer, der langsam aber sicher zur Bauruine wird.

Vorlaut

Zitat

Original von vorlaut
Für die Kleineren unter uns mal ganz einfach um was es eigentlich geht........

Seit deiner Behauptung, die Grünen würden immernoch eine Rolle im Bundesrat spielen, bezweifle ich, dass du überhaupt weißt, um was es geht.

Küstentanne
hat es klar gestellt,nicht du Steini !
Also gib hier nicht den Oberlehrer

Hätte einer der Herren aus Bayern so einen Blödsinn von sich gegeben wie der Herr Bundeskanzler, der in der Elefantenrunde arrogant, größenwahnsinnig und von völligem Realitätsverlust gepaart aufgetreten ist, dann wären die gesamten Medien und auch manche in diesem Forum berechtigt über diese Herren hergefallen.
Aber da es der Medienkanzler und ein Mitglied einer linken Partei ist, hört man nur ganz vereinzelt Stimmen der Kritik.
Dies ist das traurige an unserer Gesellschaft.
Objektivität ist leider nicht mehr gefragt.

"medienkanzler"? daran stimmt ja nur noch, daß schröder an sich gut mit den medien umgehen kann. aber hofiert wird er von ihnen nicht mehr. siehe bild (sowieso klar, aber die art und weise war schon deutlich überzogener als bei vergangenen wahlen), siehe stern, siehe spiegel usw. da wurde doch schon lange der abgesang auf "das projekt rot-grün" gesungen.

Ich glaube über den "berauschten Gerhard" wurde schon genügend in den Medien und im Blätterwald diskutiert. Zumindest in den Medien, die ich benutzt habe.

Das Verhalten war volkommen inakzeptabel. Die Diskussion wurde vielleicht im Forenbereich nicht genügend oder kontrovers genug diskutiert, aber im Live-Chat während der Elefantenrunde ging es hoch her

Zitat

Original von sueddeutsche.de:

Coup über Geschäftsordnung

SPD will Unionsfraktion sprengen

Die Sozialdemokraten erwägen, sich durch eine Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages vor der Union zur größten Fraktion zu machen. Dadurch könnte die SPD ihren Anspruch untermauern, auch künftig den Kanzler zu stellen.
Von Christoph Schwennicke

Die Änderung, für die die SPD möglicherweise auch Stimmen von Abgeordneten der Grünen und der Linkspartei benötigte, zielt darauf ab, die bisherige Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU zu sprengen.

Die Sozialdemokraten könnten dann als stärkste Partei in Koalitionsverhandlungen gehen und zudem das Recht beanspruchen, weiterhin den Parlamentspräsidenten zu benennen.

Die Geschäftsordnung des Bundestages bestimmt in ihrer aktuellen Fassung, dass Fraktionen Vereinigungen von Mitgliedern einer Partei im Bundestag seien oder „solcher Parteien“, „die aufgrund gleichgerichteter politischer Ziele in keinem Land miteinander im Wettbewerb stehen“.

Dieser Passus gilt als „Lex Union“, die Ende der sechziger Jahre so im Parlament beschlossen wurde. Bekanntlich konkurrieren CDU und CSU nicht, da die Christsozialen nur in Bayern, die CDU im Rest Deutschlands zur Wahl antritt.

Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung aus der SPD-Spitze und der Spitze der Bundestagsfraktion streben die Sozialdemokraten nun an, die Geschäftsordnung ändern zu lassen und zur alten Formulierung zurückzukehren. Dafür bräuchten sie eine Mehrheit im Parlament.


Offen ist, ob diese Änderung noch vom Bundestag in der alten Zusammensetzung beschlossen werden müsste, in der Rot-Grün über eine Mehrheit verfügt, oder erst bei der Konstituierung des nächsten Bundestages.

In diesem Fall wäre die Mitwirkung der Linkspartei erforderlich. Sondierungen in diese Richtung seitens der SPD haben nach SZ-Informationen noch nicht stattgefunden.

In einer Erklärung „zu aktuellen Fragen“ weist SPD-Fraktionsvize Joachim Poß darauf hin, dass es sich bei der erwähnten Formulierung in der geltenden Geschäftsordnung um „ein Zugeständnis“ des damaligen SPD-Fraktionschefs Helmut Schmidt an CDU und CSU gehandelt habe und die Union nur auf Basis dieses Zugeständnisses „heute ohne Zustimmung des Bundestages eine Fraktionsgemeinschaft bilden“ dürfe.

Poß weist auf die frühere Fassung des Paragrafen hin, die lautete: „Die Fraktionen sind Vereinigungen von Mitgliedern des Bundestages, die der gleichen Partei angehören. Die Bildung einer Fraktion durch Mitglieder des Bundestages, die nicht Mitglieder ein und derselben Partei sind, kann nur mit Zustimmung des Bundestages erfolgen.“

Ergebnis einer Änderung des Paragrafen 10, Absatz 1 der Geschäftsordnung wäre, dass die Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU jedes Mal beantragt werden müsste und die Mehrheit des Hauses diesen Antrag ablehnen könnte.

Dies hätte zur Folge, dass es im 16. Bundestag nicht 225 (vorbehaltlich des Nachwahl-Ergebnisses von Dresden) Unions-Abgeordnete in einer Fraktion gäbe, sondern 179 CDU-Abgeordnete in einer Fraktion und 46 CSU-Abgeordnete in einer anderen Fraktion.

Die SPD wäre dann mit 222 Sitzen stärkste Kraft und könnte den Bundestagspräsidenten stellen. Es ergäben sich auch neue Koalitionsmodelle. So könnte eine „bayerische Ampel“ aus SPD, CSU und Grünen gebildet werden.

Noch am Dienstagabend hatte SPD-Vize und Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement die bislang nur semantische Aufspaltung der Union durch die SPD in einem Streitgespräch mit dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) verteidigt. Es gehe nicht, dass die Union immer, wenn es ihr passe, als zwei Parteien auftrete, und immer, wenn es wieder anders passe, als eine Partei.

Auch SPD-Chef Franz Müntefering und der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck machten sich in den vergangenen Tagen diese Argumentation zu Eigen. Anfang der achtziger Jahre hatten zuletzt die Grünen im Bundestag versucht, die Unionsfraktion durch eine Änderung der Geschäftsordnung zu spalten. Dies scheiterte damals an der CDU/CSU-FDP-Mehrheit.

In der CSU stießen die Überlegungen der SPD auf heftigen Protest. „Es wird der SPD nicht gelingen, durch Geschäftsordnungstricks und andere Tricksereien das Wahlergebnis auf den Kopf zu stellen“, hieß es aus der Umgebung von CSU-Chef Edmund Stoiber. Die CDU äußerte sich zu den Plänen zunächst nicht.

(SZ vom 22.09.2005)

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Nunja,ganz von der Hand zu weisen ist die Argumentation der SPD auch nicht.Immer wenn es der CDU/CSU passt sind sie zwei Parteien und andersrum.Beispielsweise bei der Parteienfinanzierung,Wahlkampfkostenerstattung und ganz wichtig Parteispenden.
Obwohl das schon jahrelang so ist und man durchaus von Gewohnheitsrecht sprechen kann,kann ja mal dran gerüttelt werden.
Vorlaut
PS.
...und wenn Gerhard die Trennung im Btag durchsetzen kann,bekommt er ein Denkmal gleich neben August Bebel.......

Stoiber droht mit CSU Abspaltung .... es wird immer lustiger!

Zitat

Original von OsloStar
Stoiber droht mit CSU Abspaltung .... es wird immer lustiger!

Stoiber hat in dem Fall mit Abspaltung gedroht, wenn es zu Jamaika kommt und Deutschland endlich eine echte Bananenrepublik wird. Davon abgesehen, kann sich Stoiber von mir aus spalten, bis sein letztes Atom zerfallen ist.

Zitat

Stoiber kritisiert Merkel
„Die wollte das so“

Der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber hat erstmals Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel die Schuld an den hohen Stimmenverlusten bei der Bundestagswahl gegeben. In der CSU-Landesgruppe warf er ihr eine „herzlose Sprache“ vor.
Von Peter Fahrenholz

Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung soll Stoiber in der CSU-Landesgruppe, aber auch in anderen parteiinternen Runden, die CDU-Vorsitzende zumindest indirekt für die missglückte Wahlstrategie der Union verantwortlich gemacht haben.

„Die wollte das so“, soll Stoiber gesagt haben. Wäre es nach der CSU gegangen, so Stoiber, wäre die Kampagne emotionaler ausgefallen. Stoiber soll auch von „dieser physikalischen Art“ gesprochen haben, mit der im Wahlprogramm der Union sehr detaillierte Festlegungen getroffen worden seien.

Die Präambel des Wahlprogramms habe sich Merkel vorbehalten und sie „in ihrer kühlen und herzlosen Sprache“ abgefasst, soll Stoiber Berichten von Ohrenzeugen zufolge gesagt haben.

Innerhalb der CSU-Landesgruppe richtet sich der Zorn allerdings auch gegen die eigene Regie bei der Erarbeitung des gemeinsamen Programms.

Interne Kritik an Söder und Huber
„Da haben zwei Landtagsabgeordnete das Wahlprogramm geschrieben“, sagte ein CSU-Abgeordneter über die beiden CSU-Architekten des so genannten Regierungsprogramms, Generalsekretär Markus Söder und Staatskanzlei-Chef Erwin Huber.

In der Landesgruppe wird moniert, dass sich Huber jetzt wegducke und so tue, als habe er mit dem ganzen Programm nichts zu tun gehabt.

Tatsächlich ist aber die nachträglich zu einem der Kardinalfehler der Wahlstrategie erklärte Mehrwertsteuererhöhung auf maßgebliche Initiative der CSU zustande gekommen. Söder sei wegen der hohen CSU-Verluste gegenwärtig „in einer Rechtfertigungsschlacht“, hieß es.

In der CSU-Landtagsfraktion in München rumort es wegen der plötzlich propagierten Annäherung an die Grünen. Bei der Fraktionssitzung am Mittwoch entlud sich der Unmut über diese Kehrtwende, von der sich die Parteibasis überrumpelt fühlt. Vor allem die Wirtschaftspolitiker machten Front gegen eine mögliche Koalition mit den Grünen.

Offensichtlich sind diese Planspiele aber rein taktischer Natur. „Das müssen wir wegen der FDP so machen“, sagte ein CSU-Präsidiumsmitglied zur SZ. Es sei eine „ganz schwierige Gratwanderung“.

In der Union herrschen nach SZ-Informationen große Befürchtungen, dass die FDP trotz ihrer Beteuerungen doch noch umfallen und zur Bildung einer Ampelkoalition mit SPD und Grünen bereit sein könnte, falls die Union allzu offen auf eine große Koalition zusteuert.

Der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler bekräftigte seinen Vorschlag, bei einer großen Koalition nach zwei Jahren eine Rotation zwischen Union und SPD beim Amt des Bundeskanzlers zu vereinbaren. In einem Brief, den er auf seine Internetseite stellte, wies Gauweiler darauf hin, einen Wechsel an der Regierungsspitze habe es 1961 bereits schon einmal gegeben, „als die FDP eine solche Rotation zugunsten Ludwig Erhards durchsetzte“.

(SZ vom 22.09.2005)

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auf das einem das Lachen im Halse stecken bleibt.......

Es ist Montag, der 3. Juni 2010, 5 Uhr morgens. Der Radiowecker reißt Günther S.(46) aus dem Schlaf. Der Oldie-Sender spielt Modern Talking.

Herr S. quält sich aus dem Bett.
Gestern ist es etwas später geworden. Bei der Arbeit. Dienst am Pfingstsonntag - mal wieder. Früher konnte er danach wenigstens ausschlafen. "Ja ja, der Pfingstmontag", murmelt Herr S., "ist das wirklich schon sieben Jahre her?" Es hat sich wirklich einiges getan seit damals. Nur nicht in seinem Haus. Als 2005 die Eigenheimzulage plötzlich doch gestrichen wurde, mussten sie eben Abstriche machen. Und inzwischen hat sich Familie S. daran gewöhnt.. An die frei liegenden Leitungen und den Betonfußboden.
Gut, denkt Herr S., dass damals die Garage noch nicht fertig war.
Denn der Wagen ist längst verkauft. Zu teuer, seit es keine
Kilometerpauschale mehr gibt.
Und mit Bus und Bahn dauert es in die City ja auch nur zwei Stunden. Und was man dabei für nette Leute trifft. Zum Beispiel die Blondine, die Herrn S. immer so reizend anlächelt.Zurücklächeln mag er nicht. Wegen seiner Zähne. Aber was will man machen? 3000 Euro für zwei Kronen sind viel Geld. Und schon die Brille musste er selbst bezahlen. Hat dabei aber 15 Euro gespart. Weil er nicht gleich zum Augen-, sondern erst zum Hausarzt gegangen ist. Wegen der Überweisung.
Trotzdem: Der Urlaub fällt flach. "Das könnte Ärger geben zu Hause", stöhnt Herr S. vor sich hin. Traurig erinnert er sich an letzte Weihnachten. Als es nichts gab. 2009 wurde nämlich auch in der freien Wirtschaft das Weihnachtsgeld gestrichen. Im öffentlichen Dienst ist das ja schon länger her. "Und bis wann gab's eigentlich Urlaubsgeld?", fragt sich Herr S.,er kommt nicht drauf.
Damals hatte man jedenfalls noch genügend Urlaub, um das Urlaubsgeld auszugeben. Heute sind's ja gerade mal 19 Tage im Jahr.
Pfingstmontag? 1. Mai? Geschichte.
Das stand nicht auf der Agenda 2010 so hieß sie doch oder? Aber man soll nicht meckern. Die da oben, weiß Herr S., müssen noch viel mehr ackern. Darum kann Günther S. mit der 45-Stunden-Woche auch ganz gut leben.
Er hat auch keine Wahl. Seit der Kündigungsschutz auch in großen Betrieben gelockert wurde, mag man es sich mit den Bossen nicht mehr verscherzen.
Wer will sich schon einreihen in das Heer von sechs Millionen Arbeitslosen?
Aber den Feiertagszuschlag für den Dienst an Pfingsten vermisst er schon.
Was soll's, in 23 Jahren, dann wird er 70, hat Herr S. es hinter sich.
So üppig wird die Rente zwar nicht ausfallen, wenn das mit den Nullrunden so weitergeht. Doch wer weiß: Vielleicht bringt ihn das Rauchen vorher um. Obwohl er weniger qualmt, seit die Schachtel neun Euro kostet. Aber heute, auf den letzten Metern zum Büro,steckt Günther S. sich trotzdem eine an.

Vorlaut

geklaut oder selbst geschrieben?

Teddy: yo bin auch Ronaldos Meinung, außerdem wollt ich a net Schwarz-Gelb.

Eine Story von vorlaut die so Wahrheit werden kann.

Doch die oben beschriebenen Missstände sind in den Ländern mit denen der Industriestandort Deutschland konkurieren muss noch immer Alltag. Ich bin beruflich in den letzten Monaten viel im Osten Europas unterwegs gewesen und ich habe die Häuser gesehen bei denen die Leitungen offen liegen und die Menschen die mich ohne Zähne angelächelt haben ebenso. Über das öffentliche Verkehrsnetz in Rumänien wollen wir lieber nicht reden. Tatsache ist das in diesen Ländern das Niveau auf allen Ebenen, und besonders im sozialen Bereich, erheblich niedriger ist als bei uns und die Menschen einfach weniger verdienen. Und in sämtlichen Bereichen in denen heute noch eine Massenproduktion in Deutschland exixtiert werden wir in Zukunft Marktanteile an eben diese Länder verlieren. China, Indien und dann Afrika werden den Rest erledigen. Die Textilbranche ist nahezu komplett gegangen, die Elektronik- Telekomunikation und die Automotivebranche ist auf dem Weg zu gehen. Und das wird keine wie auch immer geartete Regierung verhindern können. Wie hat vor einigen Wochen ein ziemlich hochrangiger schwedischer Einkaufsmanager zu mir gesagt? "Der Traum des westlichen Europas ist vorbei. Es wird keine sozialen Sicherheiten und keine Solidarität mehr geben. Das mögen bestimmte Gruppen nicht wahrhaben aber der weltweit entfesselte Kapitalismus und die damit verbundene Globalisierung wird diese Dinge wegfegen." Damit war die längere Diskussion wieso wir einige Aufträge trotz erheblicher Entwicklungsaufwendungen nicht bekommen haben vorbei. Die Aufträge sind in die Türkei und nach Rumänien gegangen.

Und das geht vielen Kollegen so. Bleibt für mich das Resumme das wir in Zukunft mehr Arbeitslose haben werden die von noch weniger Wertschöpfenden versorgt werden müssen. Und keine Partei und keine mögliche Koalition gibt mir befriedigende Antworten auf dieses düstere Bild. Eine Wahlentscheidung nach dem Motto "Ich wähle mal den der mir die unangenehme Wahrheit am schönsten verpackt, oder den der sie komplett veleugnet" hat dann wohl zu der jetztigen Situation geführt. Allein, und das ist natürlich nur meine Meinung, es bedeutet nichts. Der Weg ist wohl vorgezeichnet. Leider. Und das hat vorlaut ja in seiner Zukunftsstory sehr plastisch dargestellt.

Grüsse
Rolf