Bundestagswahl 2009

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    Original von Juraschick
    Bei den ersten beiden Absätzen gebe ich dir recht. Aber: Was schlägst du vor? Wählen willst du nicht. Also: Revolution? [Blockierte Grafik: http://www.smilies.4-user.de/include/Brutal/smilie_b_003.gif]


    Um ehrlich zu sein, bisher habe ich, bis auf eine Europawahl, alle mitgemacht. Die Lust verliert man aber immer mehr da noch hinzugehen. Hätte ich eine realistische Idee für einen Vorschlag, ich könnte vllt. ganz groß rauskommen ;) :/:

  • Zitat

    Original von Dark Omen


    Um ehrlich zu sein, bisher habe ich, bis auf eine Europawahl, alle mitgemacht. Die Lust verliert man aber immer mehr da noch hinzugehen. Hätte ich eine realistische Idee für einen Vorschlag, ich könnte vllt. ganz groß rauskommen ;) :/:


    Eine Möglickeit wäre, sich für Parteien und Gruppierungen einzusetzen, die radikal für mehr plebizitäre Elemente in der Demokratie eintreten.

    "Fußball ist wie Schach - nur ohne Würfel." :hi:  

    Einmal editiert, zuletzt von Juraschick ()

  • Zitat

    Original von Juraschick
    Eine Möglickeit wäre, sich für Parteien und Gruppierungen einzusetzen, die radikal für mehr plebizitäre Elemente in der Demokratie eintreten.


    Also die Grünen? ;) (Die sich momentan in Hamburg mit der Schulreform ins eigene Fleisch schneiden mit ihrem Eintreten für mehr plebiszitäre Elemente in der Verfassung).
    Plebiszitäre Elemente haben ihren Reiz, aber sind dennoch nicht wirklich geeignet, ein Land zu regieren. In einzelnen Punkten mag es sein, dass sie auch sinnvoll sind. Aber zu viel davon schadet mehr, als dass es nutzt.


    Man muss eigentlich dahin kommen, dass Wahlen in gewisser Weise überflüssig werden. Ohne Wahlen kein Wahlkampf, ohne Wahlkampf keine Wahlversprechen, ohne Wahlversprechen keine Umfall-Politiker, ohne Umfall-Politiker keine Politikverdrossenheit.
    Ja, sehr simpel dargestellt. Aber nur mal gesetzt den Fall, dass wir (Wähler) direkt einzelne Minister wählen könnten, die nicht von einer Koalition bestimmt werden würden, könnten diese Minister viel unabhängiger ihre Positionen vertreten und würden nicht ständig Gefahr laufen, dass ihr Ressort "hintenüber" fällt, weil die Partei es so will, sofern die Minister nicht im Sinne der Partei entscheiden.


    Das Grundübel unserer politischen Gesellschaft ist das Selbstverständnis der Parteien bzw. der Parteisoldaten: Erst kommt das Wohl der Partei, dann das Wohl der Parteiklientel, dann das Wohl des Staates. Und dann vielleicht noch irgendwann das Wohl der Gesellschaft. Dieses gilt es irgendwie aufzubrechen.

    “A life is like a garden. Perfect moments can be had, but not preserved, except in memory. LLAP.” - Leonard Nimoy (1931-2015)

  • Zitat

    Original von Dark Omen


    Um ehrlich zu sein, bisher habe ich, bis auf eine Europawahl, alle mitgemacht. Die Lust verliert man aber immer mehr da noch hinzugehen. Hätte ich eine realistische Idee für einen Vorschlag, ich könnte vllt. ganz groß rauskommen ;) :/:


    Schön: Meckern aber keine Ahnung haben, wie man es besser macht!!
    Gedankenhilfe: sich selber einbringen, gleichgesinnte suchen, eigene Partei gründen, sich wählen lassen, es besser machen!


    Solange man tatenlos zu sieht und nur meckern kann: besser ruhig sein!

    Viele Grüße
    :hi:

  • Zitat

    Original von Snuffmaster



    Schön: Meckern aber keine Ahnung haben, wie man es besser macht!!


    DAS Totschlagargument hat ja noch gefehlt :D. Ich "mecker" auch über grottige Fußball- und Handballspiele, über viele Arten von Musik, über andere Autofahrer etc. pp., werde da auch in guter Gesellschaft sein. "Besser" machen kann ich es in der Regel auch nicht. Ich merk schon, du bist in deiner Partei bestimmt gut aufgehoben. :wall:
    Da kann doch auch keiner was "besser" machen, aber es in schlechte laue Lüftchen verpacken und so tun als ob.

  • Die FDP versucht ihr Image aufzupolieren. Die Steuer auf Tickets wurde als nicht weichreichend abgetan. Flüge mit Privatjets würden nicht drunter fallen. Auch müsse man drüber nachdenken, dass Passagiere der First-Class nicht mehr zahlen sollten.
    Auch wird beim Thema AKW Laufzeitverlängerung an einer weiteren Einnahmequelle überlegt. Neben dem versteigern der Laufzeitverlängerung auch eine erhöhte Brennelementensteuer. Hier können im übrigen die Stromkonzerne die Kosten nicht ohne weiteres an den Endverbraucher weitergeben. Der Strompreis wird bekanntlich an der Börse diktiert.

    Viele Grüße
    :hi:

  • Ich bin begeistert: nach fast 2 Jahren scheint unser Außenminister so langsam mal zu erkennen, welches Amt er eigentlich bekleidet. Seine Äußerungen zu Japan und vor allem lybien zeugen doch von einem gewissen Fachwissen, und bin über seine klugen Worte mehr als überrascht. Aber mal abwarten, bis er ins nächste Fettnäpfchen tritt...wobei das letzte ja doch schon Monate zurückliegt. Wird er jetzt doch noch so gaaaanz langsam gaaanz wenig zu einem Genscher?

    Viele Grüße
    :hi:

  • Wird er jetzt doch noch so gaaaanz langsam gaaanz wenig zu einem Genscher?

    Mir würde es ja schon reichen, wenn er an Klaus Kinkel heranreichen könnte, qualitativ.


    Laut Emnid wäre die FDP in Rheinland-Pfalz mit 6 % gerade eben drin, in Ba-Wü würde sie auf 7 % kommen. Mal schauen, wie sich das in den nächsten zwei Wochen entwickelt, wenn die FDP-Politiker doch noch ein Fettnäpfchen finden, gerade in Bezug auf den Atomausstieg oder Nicht-Ausstieg. ;)

    “A life is like a garden. Perfect moments can be had, but not preserved, except in memory. LLAP.” - Leonard Nimoy (1931-2015)

  • Wieso hat Angie den Westerwelle noch nicht entlassen?


    Der richtet nur Schaden an, für Deutschland und für Merkel selbst doch auch. Guidos Standing dürfte doch auch bei der FDP mittlerweile so schlecht sein, dass Merkel keinen ernsthaften Koalitionskrach befürchten müsste.
    Das Problem ist wohl aber, dass die FDP personell nix zu bieten hat, der besser wäre.


    Nun ja, kein Außenminister wäre besser als dieser Außenminister ...





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  • Zunächst mal hat Westerwelle mit seiner Enthaltung für den Libyen-Einsatz den Beifall der großen Mehrheit der Deutschen gehabt. Dies sollte man jetzt nicht einfach ignorieren.


    Die großen Umwälzungen im arabischen Raum bieten derzeit große Chancen (Demokratisierung, Stärkung der Menschenrechte, Absetzung von brutalen Diktatoren, fette Aufträge für deutsche Firmen) aber auch Risiken (Destabilisierung der ganzen Region, verstärkte Gefährdung Israels, Stärkung der Al-Kaida und radikalen Islamisten). Wohin die Reise geht, kann derzeit niemand sagen.


    In diesem Pulverfaß bräuchte Deutschland einen international geachteten Außenminister. Auch wenn das aus naheliegenden Gründen niemand anspricht, ist in dieser Region auch die sexuelle Orientierung Westerwelles ein Handicap (in Ländern wie Saudi-Arabien werden Schwule polizeilich verfolgt).


    Nicht nur wegen der Enthaltung dürfte Westerwelle schwer haben, als Gesprächspartner anerkannt zu werden.

    Mit jedem wag ichs, dem ich kann ins Auge fassen.

    Einmal editiert, zuletzt von michel b. ()

  • Meinst du, dass für gewisse Leute in den muslimisch geprägten Ländern es noch ne Rolle spielt, ob der Ungläubige auch noch schwul ist?
    Nee, darauf kann man keine Rücksicht nehmen, dann kann man auch keine Frau als Regierungschefin haben ...


    Seine Enthaltung war ja nicht das schlimmste, sondern sich jetzt hinzustellen und was von wirkungsvollen Sanktionen zu faseln ...
    Spätestens jetzt nimmt man ihn doch in der Welt nicht mehr ernst.



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    • Offizieller Beitrag

    Zunächst mal hat Westerwelle mit seiner Enthaltung für den Libyen-Einsatz den Beifall der großen Mehrheit der Deutschen gehabt. Dies sollte man jetzt nicht einfach ignorieren.


    Also irgendwie habe ich das anders in Erinnerung - genau für diese Positionierung wurde er sofort scharf kritisiert

  • Ich habe das damals schon lächerlich gefunden.


    Noch lächerlicher allerdings sind die lächerlichen Begründungen des lächerlichen Westerwelle heute zu seiner damaligen lächerlichen Enthaltung.

    • Offizieller Beitrag

    Bin mal gespannt, wie lange die Koalition hält...


    Nicht bis 2013!
    Nachdem zuletzt in der FDP Stimmen laut geworden waren, die Koalition zu verlassen (wahrscheinlich die einzige Chance, bei den nächsten BT-Wahlen über 5% zu kommen), wird nun auch in der Union nachgedacht. Motto: Die große Koalition war doch nicht soooo schlecht...


    http://www.spiegel.de/politik/…and/0,1518,786444,00.html


    Problem bei vorgezogenen Neuwahlen: Aufgrund der Versäumnisse der Regierung haben wir kein Wahlrecht, das vor dem BVerfG Bestand hat.

  • Nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und dem Debakel der FDP wird das Thema "Ende der Koalition" noch stärker im Vordergrund stehen. Die SPD hat - in Person von Sigmar Gabriel - Frau Merkel und der CDU bereits ihre Unterstützung hinsichtlich des Europa-Kurses signalisiert, damit die Euro-Politik auch ohne die FDP durchgeführt werden könne. Wobei ich die gehässigen Kommentare gegenüber der FDP ziemlich deplatziert fand.
    Mal schauen, ob auch die schleswig-holsteinische FDP derart desaströs abschneidet bzw. aus dem Kieler Landtag fliegt. Immerhin gehört Kubicki zu denen, die man in der FDP noch am ehesten als "Querkopf" bezeichnen kann, vermutlich die einzige Möglichkeit, um aus dem Sog um die Missstimmung gegen die Bundes-FDP herauszukommen.

    “A life is like a garden. Perfect moments can be had, but not preserved, except in memory. LLAP.” - Leonard Nimoy (1931-2015)

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