Corona-Virus

    ovg in nrw hebt die corona beschränkungen für den kreis gütersloh rechtswirksam auf....


    dem gericht erscheinen die kompletten lockdown massnahmen nicht verhältnissmässig-
    es hätten diferenzierungen stattfinden müssen...

    • Offizieller Beitrag
    Zitat von TCLIP


    dem gericht erscheinen die kompletten lockdown massnahmen nicht verhältnissmässig-
    es hätten diferenzierungen stattfinden müssen...


    Wobei man schon etwas differenzieren muss, das tat das OVG Münster nämlich auch. Das war nicht der Ansicht, dass grundsätzlich die Lockdown-Maßnahmen unverhältnismäßig sind, sondern begründete das vor allem mit dem Zeitablauf:


    Zitat


    Es sei nach dem gegenwärtigen Erkenntnisstand nicht mehr mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und dem Gleichbehandlungsgrundsatz zu vereinbaren, dass sich ihr Geltungsbereich auf das gesamte Gebiet des Kreises Gütersloh erstrecke. Zwar sei es zu Beginn des in Rheda-Wiedenbrück lokalisierten Ausbruchsgeschehens nicht zu beanstanden gewesen, dass der Verordnungsgeber für den gesamten Kreis kurzfristig strengere Schutzmaßnahmen als für andere Regionen Nordrhein-Westfalens ergriffen habe. Er habe so Zeit für Aufklärungsmaßnahmen gewinnen dürfen, um anschließend auf belastbarer Grundlage über die weitere Vorgehensweise zu entscheiden können. Zum maßgeblichen Zeitpunkt der jetzigen gerichtlichen Entscheidung sei es aber möglich und erforderlich gewesen, eine differenziertere Regelung zu erlassen. Ausweislich der Ergebnisse der seit Entdeckung des Ausbruchs durchgeführten Massentestungen unter den Einwohnern des Kreises Gütersloh variiere die Verteilung der bestätigten Neuinfektionen innerhalb der kreisangehörigen Städte und Gemeinden erheblich. Insbesondere in den im Norden und Osten des Kreises gelegenen Städten seien nur wenige Neuinfizierungen festgestellt worden. Vor diesem Hintergrund sei nicht (mehr) ersichtlich, dass sich die dortige Gefährdungslage signifikant von derjenigen in anderen außerhalb des Kreisgebietes gelegenen Städten und Gemeinden vergleichbarer Größenordnung unterscheide.


    Hervorhebungen von mir ... Merke: Man kann auch im Falle lokaler HotSpots erstmal alles herunterfahren, um Zeit zum Nachforschen zu gewinnen. Wenn man dann einen Überblick hat, muss man aber differenziert lockern bzw. differenziert die Einschränkungen beibehalten.

    Zitat von Förde-Möwe


    Vorschlag: Wir bleiben alle für den Rest unseres Lebens zu Hause. Ist dann zwar ein Sch...leben, aber wir infizieren niemanden.

    Bei Forrest Gump hiess es schon "Dumm ist, wer Dummes tut" ;)

    vlt. hatte ich mich da auch falsch ausgedrückt...


    mit "komplett" meinte ich nicht, die " gesamten maßnahmen ", sondern die maßnahmen in ihrer gesamtheit, also dass mit differenzierteren
    maßnahmen es durchaus möglich ist, einen lockdown durchzuziehen

    Im österreichischen Bundesland Oberösterreich die Zahlen bei Covid19positiv getesteten Personen wieder gestiegen. In heutiger PK zu Mittag soll wieder die Maskenpflicht für etliche Bereiche reaktiviert werden.
    Obwohl die Zahl der Neuinfektionen steigt die Zahl jener welche spitalspflichtigen werden weiterhin auf konstant niedrigen Niveau.

    Wenn ich mir so die Bilder von letzter Woche aus dem Deutschen Bundestag ( Hammelsprung ) ansehe sollte mal die Maskenpflicht dort aktiviert werden.



    Weshalb soll denn der gemeine Bürger im Einzelhandel wo es grundsätzlich möglich ist Abstand zu halten eine Maske tragen, die Damen und Herren Politiker im Bundestag, wo es offensichtlich nicht möglich ist Abstand zu halten, aber nicht?

    Zitat von Roter Teufel


    Wenn ich mir so die Bilder von letzter Woche aus dem Deutschen Bundestag ( Hammelsprung ) ansehe sollte mal die Maskenpflicht dort aktiviert werden.



    Weshalb soll denn der gemeine Bürger im Einzelhandel wo es grundsätzlich möglich ist Abstand zu halten eine Maske tragen, die Damen und Herren Politiker im Bundestag, wo es offensichtlich nicht möglich ist Abstand zu halten, aber nicht?

    Ganz unabhängig davon, dass es ungeschickt von den Parlamentariern ist, die Masken nicht anzuziehen (auch aus symbolischer sicht, selbst wenn alle hygieneregeln eingehalten werden können), verstehe ich bei solchen Kommentaren den tieferen Sinn dahinter nicht. Nur weil im Bundestag jemand eine Maske nicht anzieht, wird dadurch die Effektivität des Maske tragens im normalen Leben doch kein bischen gemindert?

    Zitat von GPFAN

    Ganz unabhängig davon, dass es ungeschickt von den Parlamentariern ist, die Masken nicht anzuziehen (auch aus symbolischer sicht, selbst wenn alle hygieneregeln eingehalten werden können), verstehe ich bei solchen Kommentaren den tieferen Sinn dahinter nicht. Nur weil im Bundestag jemand eine Maske nicht anzieht, wird dadurch die Effektivität des Maske tragens im normalen Leben doch kein bischen gemindert?


    Darum ging es mir doch gar nicht. Es ging mir ausschliesslich darum, weshalb im Bundestag keine angeordnet ist, obwohl offensichtlich die Abstandsregeln nicht beachtet werden. Im Bayerischen Landtag gibt es ja z.B. eine Maskenpflicht.


    Sind die Abgeordneten in Berlin etwa immun?

    Zitat von GPFAN

    Ganz unabhängig davon, dass es ungeschickt von den Parlamentariern ist, die Masken nicht anzuziehen (auch aus symbolischer sicht, selbst wenn alle hygieneregeln eingehalten werden können), verstehe ich bei solchen Kommentaren den tieferen Sinn dahinter nicht. Nur weil im Bundestag jemand eine Maske nicht anzieht, wird dadurch die Effektivität des Maske tragens im normalen Leben doch kein bischen gemindert?


    Ich kann den tieferen Sinn schon feststellen.


    Wie will man der Bevölkerung die Maskenpflicht empfehlen, in bestimmten Bereichen verpflichten, aber mit schlechtem Beispiel vorausgehen.


    Das ist doch Öl ins Feuer der VT gegossen. Das sollten sich die Parlamentarier vor Auge führen. Dadurch verliert diese Empfehlung an Akzeptanz.

    An allem ist zu zweifeln. (Karl Marx- Philosoph)

    ich denke wir meinen das gleiche. mit schlechtem vorbild vorangehen ist kontraproduktiv. Die Richtigkeit der Verordnungen Maske zu tragen wird dadurch nicht weniger.

    Oberösterreich führt die Maskenpflicht wieder ein.


    Auch putzig:
    Brandenburg verlängert das Verbot von Großveranstaltungen - Sachsen hebt es auf, Spiegel online

    einer der drei grössten bekämpfer und erklärer von corona....
    hat sich jetzt selbst infiziert....


    der präses von brasilien.....positiv getestet....

    Naja.
    Die drei Länder mit den grössten Populisten und Leugnern haben die übelsten Zahlen...
    Karma's a bitch...

    Zitat von TCLIP

    einer der drei grössten bekämpfer und erklärer von corona....
    hat sich jetzt selbst infiziert....


    der präses von brasilien.....positiv getestet....


    Nicht gut.
    Nun will er der Welt zeigen, wie harmlos das ist.
    Und die Chancen stehen ja gut, dass er nicht schwer erkrankt und das wird er dann ausschlachten.

    Jag går och fiskar

    och tar en tyst minut

    ich hatte ja schon mal drauf getippt....


    südamerika ist immer für überraschende fluchten von regierungsmitgliedern gut-
    genug abgesahnt wird er haben-
    das klima soll dort in den nachbarländern auch ganz gut sein....
    ich würd schon was drauf setzen, dass der seine regierungszeit nicht normal beenden wird....

Anzeige